Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

Pallade Veneta - Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse

POLITIK 24.07.2024

Kanzler Scholz stellt sich vor Sommerpause Fragen der Hauptstadtpresse / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Zum Beginn der Sommerpause stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch den Fragen der Hauptstadtpresse (12.30 Uhr). In der traditionellen Sommer-Pressekonferenz beantwortet der Kanzler Fragen zum gesamten Themenspektrum der Innen- und Außenpolitik.

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Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl haben die Parteien der Ampel-Koalition in den Umfragen massiv an Zustimmung verloren. Streit etwa über den Haushalt für das kommende Jahr hatte das Klima in der Koalition in den vergangenen Monaten belastet. Im Bereich der Außenpolitik dürften bei der Pressekonferenz die Lage vor der US-Präsidentschaftswahl nach dem Verzicht von Amtsinhaber Joe Biden sowie die künftige Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland eine zentrale Rolle spielen.

R.Zaccone--PV

Nach Dialogrunde: Mehr als 130 politische Gefangene in Venezuela freigelassen

Nach der ersten Runde des nationalen Dialogs zwischen Regierung und Opposition sind in Venezuela mehr als 130 politische Gefangene freigelassen worden. Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten am Freitag, wie vor einem Gefängnis in Guatire, rund 50 Kilometer östlich der Hauptstadt Caracas, Familienangehörige auf die Inhaftierten warteten und diese dann nach der Freilassung in die Arme nahmen. Es seien insgesamt 131 Gefangene freigelassen worden, erklärte die Regierung.

Trump: Werde Straße von Hormus "bald" zum US-Territorium erklären

US-Präsident Donald Trump will die Straße von Hormus nach eigenen Angaben "bald" zu einem Territorium der Vereinigten Staaten erklären. "Nachdem wir den Iran besiegt haben (...), werde ich die Straße von Hormus schon bald zum Territorium der Vereinigten Staaten erklären", sagte er am Freitag mit einem Schmunzeln bei einer politischen Veranstaltung an einer Polizeiakademie im Bundesstaat New York. "Es ist wahr", fuhr er fort.

Urlaubsfotos von Macron auf Jetski lösen unter linken Politikern Empörung aus

Eine Fotoreportage, die Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron im Urlaub beim Jetski-Fahren zeigt, während das Land unter Hitze und Waldbränden leidet, hat unter - vor allem linksgerichteten - Politikern Empörung ausgelöst. Frankreich erlebe einen "apokalyptischen Sommer" und "unser Präsident gönnt sich einen Werbeartikel über seinen Urlaub in der Wochenzeitung 'Paris Match'", kritisierte etwa Grünen-Chefin Marine Tondelier am Freitag im Onlinedienst X.

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