Pallade Veneta - US-Verteidigungsminister: Konflikt in der Ukraine "nicht unvermeidbar"

Wetter - Venezia 28°C

US-Verteidigungsminister: Konflikt in der Ukraine "nicht unvermeidbar"

POLITIK 28.01.2022

US-Verteidigungsminister: Konflikt in der Ukraine "nicht unvermeidbar"

Eine Eskalation des Ukraine-Konflikts kann nach Einschätzung des US-Verteidigungsministers Lloyd Austin verhindert werden. Ein "Konflikt ist nicht unvermeidbar", sagte Austin am Freitag vor Journalisten in Washington. "Es ist noch Zeit und Platz für Diplomatie", fügte er hinzu.

Textgröße ändern:

Auch der russische Präsident Wladimir Putin könne "das Richtige tun", sagte Austin, der nur selten vor die Presse tritt. "Es gibt keinen Grund dafür, dass diese Situation in einen Konflikt münden muss." Putin könne sich dazu entschließen, "zu deeskalieren" und "seine Truppen abziehen"

US-Generalstabschef Mark Milley warnte vor der Zerstörung und den Todesopfern, die eine umfassende Invasion russischer Truppen in der Ukraine zur Folge hätte. Wenn es wirklich zum Krieg käme, "würde das zu einer erheblichen Zahl von Opfern führen", sagte Milley. "Sie können sich vorstellen, wie das aussehen würde in Stadtgebieten, an Straßen", ergänzte er. "Es wäre entsetzlich."

Russland hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten samt schwerem Gerät an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Den Westen treibt deshalb die Sorge um, dass Russland nach der Annexion der Krim 2014 einen Einmarsch im Nachbarland vorbereitet.

Der Kreml weist jegliche Invasionspläne zurück, gibt aber gleichzeitig an, sich von der Ukraine und der Nato bedroht zu fühlen. Von den USA und der Nato fordert Russlands Staatschef Wladimir Putin Abkommen, mit denen eine Osterweiterung der Nato sowie die Errichtung von US-Militärstützpunkten in Staaten der ehemaligen sowjetischen Einflusssphäre untersagt werden sollen. Die USA und ihre westlichen Verbündeten weisen dies zurück.

P.Colombo--PV

Iran-Krieg: Widersprüchliche Aussagen zu möglicher Unterzeichnung von Abkommen

Nach widersprüchlichen Aussagen aus Washington und Teheran ist der Termin für eine womöglich bevorstehende Unterzeichnung eines Rahmenabkommens zur Beendigung des Iran-Krieges weiter offen: US-Präsident Donald Trump kündigte eine Unterzeichnung für Sonntag, seinem 80. Geburtstag, an. Der Iran schloss hingegen eine Unterzeichnung am Sonntag aus. Aus Teheran hieß es, eine abschließende Entscheidung zu einem Abkommen sei noch nicht getroffen worden.

Referendum in der Schweiz: Nein zur Begrenzung der Zuwanderung zeichnet sich ab

In der Schweiz zeichnet sich ein Nein zur Begrenzung der Zuwanderung und der Einwohnerzahl in der Alpenrepublik ab. Bei einem Referendum stimmten am Sonntag 55 Prozent gegen die Initiative der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei (SVP) zur Begrenzung der Einwohnerzahl in der Schweiz auf zehn Millionen, wie eine Hochrechnung des Forschungsinstituts gfs.bern ergab. Es war mit einem knappen Ausgang der Abstimmung gerechnet worden.

Großbritannien setzt russischen Öltanker im Ärmelkanal fest

Großbritannien hat am Sonntag nach Angaben der Regierung im Ärmelkanal einen zur russischen Schattenflotte gehörenden Öltanker aufgebracht. "Bei dem ersten Einsatz dieser Art unter britischer Führung wurde das Schiff 'Smyrtos' von Kommandos der Königlichen Marine und speziell geschulten Sicherheitskräften der Nationalen Behörde zur Verbrechensbekämpfung angehalten und überprüft", teilte das Verteidigungsministerium in London mit.

Union streitet über Mütterrente

Unionsintern ist der Streit um die Ausweitung der Mütterrente wieder aufgeflammt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann schloss zwar aus, das Vorhaben rückgängig zu machen. Vom CDU-Sozialflügel kam dennoch diese Forderung. Zuvor waren auch innerhalb der CSU, die das Vorhaben im Koalitionsvertrag durchgesetzt hatte, Zweifel daran laut geworden.

Textgröße ändern: