Pistorius reist zu Arbeits- und Truppenbesuchen in den Indopazifik

Pallade Veneta - Pistorius reist zu Arbeits- und Truppenbesuchen in den Indopazifik

POLITIK 29.07.2024

Pistorius reist zu Arbeits- und Truppenbesuchen in den Indopazifik / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beginnt am Montag eine einwöchige Reise in die Pazifikregion. Pistorius wird im US-Bundesstaat Hawaii, in Südkorea und den Philippinen Kollegen sowie Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr treffen, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Die Region hat in den vergangenen Jahren geopolitisch an Bedeutung gewonnen und nimmt auch in der deutschen Außen- und Verteidigungspolitik eine immer größere Rolle ein.

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Nach Angaben des Ministeriums steht unter anderem ein Besuch der Soldaten auf der deutschen Fregatte "Baden-Württemberg" an, die sich wie auch der Einsatzgruppenversorger "Frankfurt am Main" an der multinationalen Übung "Rimpac 2024" beteiligt. Das Manöver findet alle zwei Jahre statt und verläuft dieses Jahr in den Seegebieten um Hawaii.

I.Saccomanno--PV

Klingbeil lässt erneute Kandidatur für SPD-Spitze offen

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."

Gericht gestattet Flávio Bolsonaro Besuch seines inhaftierten Vaters wieder

Der rechtsgerichtete brasilianische Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro darf seinen Vater, den verurteilten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, wieder im Hausarrest besuchen - solange er ihn nicht in den Wahlkampf einbezieht. Der Oberste Gerichtshof Brasiliens genehmigte am Montag eine Wiederaufnahme der Besuche. Wie aus dem Urteil hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, dürfen die Besuche aber keinem "politischen oder wahlbezogenen Zweck" dienen.

Brand in Starlink-Station in Polen: Tusk gibt zwei Festnahmen in Deutschland bekannt

Nach einem Brand in einer Anlage des Satelliten-Kommunikationssystems Starlink in Polen hat Regierungschef Donald Tusk die Festnahme von zwei Verdächtigen in Deutschland bekanntgegeben. Die deutsche Polizei habe die beiden türkischen Staatsbürger im Auftrag der polnischen Behörden festgenommen, erklärte Tusk am Montag im Onlinedienst X. Sie stehen demnach im Verdacht, die Starlink-Station in der zentralpolnischen Region Masowien in Brand gesetzt zu haben. Tusk sprach von einem "weiteren Akt hybrider Kriegsführung".

Ukraine-Krieg: Merz telefoniert mit Selenskyj

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Montag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Dieser habe Merz über die massiven russischen Luftangriffe auf zivile Ziele und die ukrainische Energieinfrastruktur am vergangenen Wochenende informiert, erklärte das Kanzleramt. Der Bundeskanzler bekräftigte demnach "die Solidarität Deutschlands mit den Ukrainerinnen und Ukrainern".