Über 400.00 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland registriert

Pallade Veneta - Über 400.00 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland registriert

POLITIK 03.05.2022

Über 400.00 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland registriert / Foto: Ina FASSBENDER - AFP

Die Zahl der in Deutschland registrierten Geflüchteten aus der Ukraine hat die Zahl von 400.000 überschritten. Dies teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter unter Berufung auf die Bundespolizei mit. Die Zahl lag demnach bei 400.632. "Überwiegend sind es Frauen, Kinder und alte Menschen", erklärte das Ministerium.

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Weil nicht alle Menschen aus der Ukraine in Deutschland registriert sind, dürfte die tatsächliche Zahl deutlich höher liegen. Die Geflüchteten aus der Ukraine erhalten in Deutschland vorübergehenden Schutz als Kriegsflüchtlinge und dürfen hier arbeiten. Künftig erhalten sie zudem die reguläre Grundsicherung - das ist etwas mehr als die bislang gewährte Zahlung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

G.Riotto--PV

Nach Bas-Rücktritt: Mahnende Worte Steinmeiers bei Ernennung von Nachfolger Schweitzer

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den SPD-Politiker Alexander Schweitzer zum neuen Arbeits- und Sozialminister ernannt. Steinmeier überreichte dem früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag in Berlin seine Ernennungsurkunde. In Anwesenheit von Kanzler Friedrich Merz (CDU) richtete Steinmeier dabei mahnende Worte an die gesamte Regierung.

Proteste in Frankreich: Erneut mehr als hunderttausend Schüler und Studenten auf der Straße

Im Zuge ihrer anhaltenden Proteste sind in Frankreich erneut mehr als hunderttausend Schüler und Studenten auf die Straße gegangen, um für bessere Lern- und Studienbedingungen zu demonstrieren. Die Veranstalter meldeten am Dienstag landesweit 480.000 Teilnehmer, die Polizei sprach von 162.000. Am Vormittag unterstützte überraschend die schwedische Aktivistin Greta Thunberg in der Vorstadt Saint-Denis die Schülerproteste. An mehreren Orten kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei.

Vier Festnahmen in Deutschland nach Brand in Starlink-Station in Polen

Knapp drei Wochen nach einem Brand in einer Anlage des Satelliten-Kommunikationssystems Starlink in Polen sind in Deutschland insgesamt vier Verdächtige festgenommen worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart bestätigte am Dienstag die Festnahme von zwei türkischen Staatsangehörigen in der Nähe des Bahnhofs von Nürtingen, die der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Montag bekanntgegeben hatte. Die beiden Männer seien am Dienstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt worden. Der polnische Radiosender RMF FM berichtete derweil von zwei weiteren Festnahmen.

Heimliche Aufnahmen: EU-Datenschutzbehörde warnt vor Smart Glasses

Die EU-Datenschutzbehörde hat vor heimlichen Film- und Tonaufnahmen mit sogenannten Smart Glasses gewarnt. Sie habe "ernsthafte Privatsphären- und Datenschutzbedenken", erklärte EDPB-Chefin Anu Talus am Dienstag. Grund für die Bedenken sei, dass die Geräte "wie gewöhnliche Brillen aussehen, aber Kameras und Mikrofone haben und mit dem Internet verbunden" seien. Es müsse eine "klare Warnung" an andere geben, wenn Nutzer mit ihrer Brille ihre Umgebung filmen oder aufnehmen.