Tausende protestieren in Serbien gegen Lithium-Mine

Pallade Veneta - Tausende protestieren in Serbien gegen Lithium-Mine

POLITIK 30.07.2024

Tausende protestieren in Serbien gegen Lithium-Mine / Foto: Vladimir Zivojinovic - AFP/Archiv

Mehrere tausend Menschen haben in mindestens vier Städten in Serbien gegen den Abbau von Lithium durch das australische Unternehmen Rio Tinto protestiert. Zu Slogans wie "Rio Tinto, hau ab" versammelten sich die Bergbau-Gegner in Arandjelovac, Shabac, Kraljevo und Ljig, wie am Montag im serbischen Fernsehen zu sehen war.

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Die serbische Regierung hatte vor gut zwei Wochen grünes Licht für den Lithium-Abbau in Loznica gegeben und war damit auch Wünschen aus der EU und insbesondere aus Deutschland nachgekommen. Lithium wird für die Herstellung von Batterien benötigt und gewinnt im Zuge der Antriebswende hin zu E-Autos und deshalb auch für die deutsche Autoindustrie immer mehr an Bedeutung. Bislang ist Europa weitgehend von Importen aus China abhängig.

Das Vorkommen in Loznica ist seit 2004 bekannt und Rio Tinto hatte schon vor Jahren eine Genehmigung für die Ausbeutung erhalten. Wegen des Widerstandes von Anwohnern und Umweltschützern kam es dazu bislang jedoch nicht. Insbesondere in Belgrad hatte es in den vergangenen zwei Monaten immer wieder Proteste gegeben.

Die Demonstrationen nun sind dezentral und mit einer "starken Beteiligung der örtlichen Bevölkerung", wie die serbische NGO Archiv für öffentliche Versammlungen feststellte. "Das war bei früheren Protesten in Serbien nicht der Fall."

P.Colombo--PV

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Der französische Verfassungsrat hat das im Juli vom Parlament beschlossene Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren gekippt. Das gesetzliche Verbot stelle "einen unverhältnismäßigen Eingriff" in die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit der Betroffenen dar, entschied der Verfassungsrat am Freitag. Die französische Nationalversammlung und der Senat hatten im Juli mit breiter Mehrheit für das Gesetz gestimmt, es sollte ursprünglich schon am 1. September in Kraft treten.

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