Zeremonie zu Beginn von zweiter Amtszeit Macrons am Samstag

Pallade Veneta - Zeremonie zu Beginn von zweiter Amtszeit Macrons am Samstag

POLITIK 03.05.2022

Zeremonie zu Beginn von zweiter Amtszeit Macrons am Samstag / Foto: Christophe PETIT TESSON - POOL/AFP/Archiv

Nach der Wiederwahl von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron findet die feierliche Amtseinführung zum Beginn seines zweiten Mandats am kommenden Samstag statt. Die Zeremonie im Festsaal des Elysée-Palasts werde "nüchtern" und "unter Respekt der republikanischen Prinzipien" sein, hieß es am Dienstag aus dem französischen Präsidialamt.

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Geplant ist unter anderem eine Rede Macrons, eine Ehrengarde mit Salutschüssen im Garten des Elysée-Palasts und die Aufführung der Nationalhymne Marseillaise durch das Orchester der republikanischen Garde. Einen Tag später wird Macron an den Feierlichkeiten zum Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland am 8. Mai 1945 teilnehmen.

Unterdessen setzte der Präsident am Dienstag die Sondierungen zur Nominierung eines neuen Premierministers sowie die Regierungsumbildung fort. Nach Angaben aus seinem Umfeld empfing Macron unter anderem den früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy, der Macron zwischen den beiden Runden der Präsidentschaftswahl seine Unterstützung zugesichert hatte.

N.Tartaglione--PV

Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linkspartei

Nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben Grüne und SPD die Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Beide Parteien hätten "zur Kenntnis genommen, dass die Linke in ihrer Fraktion zu anderen Verabredungen gekommen ist", erklärten Grüne und SPD am Dienstag in der Hauptstadt. Zuvor hatte die Linke die wegen angeblicher israelfeindlicher Äußerungen umstrittene Politikerin Vanessa Emde in die Abgeordntenhausfraktion aufgenommen.

Nach Skandal-Berichten: Trump fordert US-Botschafterin in Athen zu Rückzug auf

Nach mehreren peinlichen Enthüllungen sind die Tage von Kimberly Guilfoyle als US-Botschafterin in Griechenland gezählt: "Sie wird nicht mehr dort sein", sagte US-Präsident Donald Trump am Dienstag. Kurz zuvor hatte das Weiße Haus die frühere Verlobte von Trumps ältestem Sohn Donald Jr. zum Rückzug aufgerufen. Guilfoyle wies die gegen sie erhobene Vorwürfe zurück. Sie räumte aber ein, dass sich ihre Botschafterinnentätigkeit "dem Ende zuneigen könnte".

Frankreichs Nationalversammlung verabschiedet Missbrauchsgesetz

Anzeigen wegen sexueller Gewalt sollen in Frankreich künftig zügiger bearbeitet werden. Das ist Teil eines Gesetzes, das die französische Nationalversammlung am Dienstag in erster Lesung einstimmig verabschiedet hat. Es soll nun spätestens im Januar im Senat debattiert werden. Das Gesetz soll grundsätzlich den Kampf gegen sexualisierte Gewalt stärken - von der Vorbeugung bis zur Wiedergutmachung.

Deutschland für drei Jahre in UN-Menschenrechtsrat gewählt

Deutschland ist für die Jahre 2027 bis 2029 in den UN-Menschenrechtsrat gewählt worden. Die Bundesrepublik erhielt bei der Abstimmung in der UN-Generalversammlung in New York am Dienstag 163 Stimmen. Außenminister Johann Wadephul (CDU) kündigte an, die Mitgliedschaft zur Stärkung des Gremiums und zum weltweiten Schutz der Menschenrechte zu nutzen.