Esken über Stimmung in Ostdeutschland: "Verletzungen der Wiedervereinigung sitzen tief"

Pallade Veneta - Esken über Stimmung in Ostdeutschland: "Verletzungen der Wiedervereinigung sitzen tief"

POLITIK 04.08.2024

Esken über Stimmung in Ostdeutschland: "Verletzungen der Wiedervereinigung sitzen tief" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken fordert mehr Verständnis für die Ursachen von Problemen in Ostdeutschland. "Die Grundstimmung im Osten ist: Es wird über unsere Köpfe hinweg regiert", sagte Esken dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag). "Verletzungen durch Ungerechtigkeiten bei der Wiedervereinigung sitzen noch tief", erklärte die Sozialdemokratin mit Blick auf die Dominanz der westdeutschen Bundesländer bei der Neustrukturierung von Wirtschaft und Politik in Ostdeutschland nach der Wiedervereinigung.

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In den neuen Bundesländern seien weniger Betriebe an Tarifverträge gebunden als im Westen, zudem seien die Einkommen zu gering, betonte Esken. Auch dies trage zur schlechten Stimmung im Osten bei.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes gab es 2023 für 56 Prozent der Beschäftigten im Osten keinen Tarifvertrag, im Westen waren es 49 Prozent. Vollzeitbeschäftigte verdienen in Ostdeutschland durchschnittlich über 800 Euro brutto pro im Monat weniger als Kollegen im Westen.

D.Vanacore--PV

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Der rechtsgerichtete brasilianische Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro darf seinen Vater, den verurteilten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, wieder im Hausarrest besuchen - solange er ihn nicht in den Wahlkampf einbezieht. Der Oberste Gerichtshof Brasiliens genehmigte am Montag eine Wiederaufnahme der Besuche. Wie aus dem Urteil hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, dürfen die Besuche aber keinem "politischen oder wahlbezogenen Zweck" dienen.

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Nach einem Brand in einer Anlage des Satelliten-Kommunikationssystems Starlink in Polen hat Regierungschef Donald Tusk die Festnahme von zwei Verdächtigen in Deutschland bekanntgegeben. Die deutsche Polizei habe die beiden türkischen Staatsbürger im Auftrag der polnischen Behörden festgenommen, erklärte Tusk am Montag im Onlinedienst X. Sie stehen demnach im Verdacht, die Starlink-Station in der zentralpolnischen Region Masowien in Brand gesetzt zu haben. Tusk sprach von einem "weiteren Akt hybrider Kriegsführung".

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