Blinken: USA arbeiten rund um die Uhr an Ende der Gewaltspirale in Nahost

Pallade Veneta - Blinken: USA arbeiten rund um die Uhr an Ende der Gewaltspirale in Nahost

POLITIK 05.08.2024

Blinken: USA arbeiten rund um die Uhr an Ende der Gewaltspirale in Nahost / Foto: Ting Shen - AFP

Die USA arbeiten laut Außenminister Antony Blinken "rund um die Uhr" daran, eine Eskalation im Nahen Osten zu verhindern. Blinken forderte Israel und die islamistische Palästinenserorganisation Hamas am Montag auf, "diesen Kreislauf der Gewalt" durch einen Waffenruhe zu durchbrechen. Bei einem Treffen mit der australischen Außenministerin Penny Wong sagte Blinken, dass eine Eskalation "nur zu mehr Konflikt, mehr Gewalt und mehr Unsicherheit führen würde".

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Es gebe eine "sehr einfache Botschaft - alle Parteien müssen von einer Eskalation Abstand nehmen", sagte Blinken weiter. Ein Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas "wird Möglichkeiten für eine dauerhafte Ruhe eröffnen, nicht nur im Gazastreifen selbst, sondern auch in anderen Gebieten, in denen sich der Konflikt ausbreiten könnte". Er betonte: "Es ist dringend notwendig, dass alle Parteien in den kommenden Stunden und Tagen die richtigen Entscheidungen treffen."

Im Weißen Haus beriet US-Präsident Joe Biden mit seinem nationalen Sicherheitsteam über "die Entwicklungen im Nahen Osten". An dem Treffen nahm auch Vizepräsidentin Kamala Harris teil. Zuvor hatte Biden mit König Abdullah II. von Jordanien telefoniert und Blinken mit dem Regierungschef Katars sowie dem ägyptischen Außenminister. Die beiden Länder gelten als Vermittler in der Region.

Der Iran hatte nach dem Israel zugeschriebenen tödlichen Angriff auf Hamas-Chef Ismail Hanija in Teheran in der vergangenen Woche mit Vergeltung gedroht. Wenige Stunden vor der Tötung Hanijas hatte Israel Fuad Schukr und damit den ranghöchsten Kommandeur der vom Iran unterstützten Hisbollah im Libanon getötet.

Ein möglicher Angriff auf Israel könnte unmittelbar bevorstehen: Am Sonntag hatte Blinken die Außenminister der G7-Staaten darüber informiert, dass ein Angriff des Iran und der libanesischen Hisbollah-Miliz binnen 24 oder 48 Stunden - also bereits ab Montag - erfolgen könnte, wie die US-Nachrichtenseite Axios berichtete.

R.Zarlengo--PV

Vorfall in Fairford: USA und Verbündete verurteilen "gewaltsame Angriffe" des Iran

Nach dem Zwischenfall auf einem britischen Luftwaffenstützpunkt Ende September haben die USA und ihre Verbündeten, darunter auch Deutschland, "auf das Schärfste Irans Einsatz gewaltsamer Angriffe" verurteilt. Dabei gehe es um "Taten tödlicher Anschlagsplanung, Brandstiftung, Sabotage, Cyberangriffe und andere hybride Aktivitäten gegen uns und unsere Partner", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Montag vom US-Außenministerium veröffentlicht wurde.

Oberstes Gericht bestätigt Aussetzung von Wahlrecht für bestimmte Auslands-Spanier

Wenige Wochen vor den Neuwahlen in Spanien hält der Oberste Gerichtshof an der Aussetzung des Wahlrechts für zahlreiche außerhalb Spaniens lebende Wähler fest. Nach einer Beschwerde bekräftigten die Richter am Montag, dass bestimmte unter dem sogenannten Enkelgesetz eingebürgerte Spanier nur wählen dürfen, falls sie nachweisen können, dass ihre Angehörigen tatsächlich vor dem Bürgerkrieg (1936–1939) und der Franco-Diktatur (1939–1975) geflohen sind.

London: Teheran "fast sicher" für Vorfall an Luftwaffenstützpunkt verantwortlich

Nach Aussage des britischen Premierministers Andy Burnham ist es "fast sicher", dass die iranischen Revolutionsgarden hinter den verdächtigen Aktivitäten an einem auch von den USA genutzten britischen Militärstützpunkt im Südwesten Englands stehen. "Ich kann unsere Einschätzung bestätigen, dass es mit hoher Wahrscheinlichkeit im Iran koordiniert wurde, fast sicher unter der Leitung der Islamischen Revolutionsgarde Irans", sagte Burnham am Montag im Parlament in London.

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