Deutschland und Rumänien wollen weiter Hilfe für Moldau organisieren

Pallade Veneta - Deutschland und Rumänien wollen weiter Hilfe für Moldau organisieren

POLITIK 04.05.2022

Deutschland und Rumänien wollen weiter Hilfe für Moldau organisieren / Foto: Daniel MIHAILESCU - AFP

Deutschland und Rumänien wollen weitere Unterstützung für das stark von den Folgen des Krieges in der Ukraine betroffene Land Moldau organisieren. Der rumänische Präsident Klaus Johannis sagte am Mittwoch nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Bukarest, es sei in dem Gespräch unter anderem um die Möglichkeit einer zweiten Geberkonferenz für die Republik Moldau gegangen. Deutschland werde Moldau "nicht alleine lassen", betonte Steinmeier.

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Berlin und Bukarest hatten vor einem Monat bereits eine eine internationale Geberkonferenz für das kleine Nachbarland der Ukraine ausgerichtet. Dabei kamen humanitäre und finanzielle Hilfen in Höhe von insgesamt mehr als 700 Millionen Euro zusammen.

Seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine haben hunderttausende Flüchtlinge die Grenze zu Moldau überquert. Für die ehemalige Sowjetrepublik, das ärmste Land Europas, ist die Versorgung der Flüchtlinge eine große Herausforderung.

Steinmeier forderte in diesem Zusammenhang auch mehr Engagement anderer EU-Staaten bei der Flüchtlingsaufnahme. Rumänien und Deutschland leisteten hier Großes, sagte der Bundespräsident. "Aber die Versorgung und der Schutz von Flüchtlingen ist eine gesamteuropäische Aufgabe, an der sich weitere Länder beteiligen müssen."

Auch militärisch stieg zuletzt die Sorge wegen einer möglichen Ausweitung des Ukraine-Konflikts auf die Republik Moldau, wo Moskau in der separatistischen Region Transnistrien bereits Truppen stationiert hat. Johannis sagte zwar, er sehe "keine konkreten hinweise, dass Moldau konkret bedroht würde". Steinmeier schränkte jedoch ein: "Wir leben in Zeiten, in denen es schwer fällt, Dinge auszuschließen."

C.Grillo--PV

Erdogan reist zu Dreier-Gipfel mit Pakistan nach Saudi-Arabien

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan reist am Freitag zu Gesprächen mit dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman und dem pakistanischen Regierungschef Shebaz Sharif nach Saudi-Arabien. Bei dem eintägigen Arbeitsbesuch werde Erdogan mit beiden Regierungschefs zusammentreffen, teilte der Kommunikationsdirektor des türkischen Präsidentenamts, Burhanettin Duran, am Donnerstagabend im Onlinedienst X mit. Riad bestätigte ein Gipfeltreffen in Dschiddah am Freitag.

58 Soldaten im Jemen bei Huthi-Angriffen getötet - Regierung kündigt Vergeltung an

Bei Angriffen mit Drohnen und Raketen der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz auf jemenitische Regierungskräfte sind am Donnerstag nach Angaben der Armee mindestens 58 Menschen getötet worden. Dutzende Menschen seien zudem verletzt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Armeekreisen. Es handelt sich um den Angriff mit den meisten Todesopfern seit vier Jahren. Die Huthis reklamierten die Attacke für sich. Die jemenitische Regierung kündigte Vergeltung an.

Jemen: 38 Soldaten bei Huthi-Angriffen getötet - Regierung kündigt Vergeltung an

Bei Angriffen der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz auf jemenitische Regierungskräfte sind am Donnerstag nach Angaben von Medizinern mindestens 38 Soldaten getötet worden. Wie es weiter hieß, wurden mindestens 29 weitere Menschen verletzt. Es handelt sich um den folgenschwersten Angriff mit den meisten Todesopfern seit vier Jahren. Die Huthis reklamierten die Angriffe für sich. Die jemenitische Regierung kündigte Vergeltung an.

Höhere Trassenpreise: Länder drohen mit Klage

Die Verkehrsminister der Länder haben mit einer Klage gegen die neuen Trassenpreise gedroht, sollte der Bund nicht die Mehrkosten für die plötzlich deutlich erhöhte Schienenmaut übernehmen. "Wir senden heute gemeinsam ein Signal der Geschlossenheit: Die massiven Trassenpreissteigerungen sind so nicht akzeptabel", erklärte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter nach einer digitalen Verkehrsministerkonferenz. "Da der Bund bisher nicht bereit ist, die Mehrkosten auszugleichen, sind die Länder bei weiterer Weigerung des Bundes gezwungen zu klagen."