Allianz pro Schiene pocht in Haushaltsstreit auf mehr Mittel für die Bahn

Pallade Veneta - Allianz pro Schiene pocht in Haushaltsstreit auf mehr Mittel für die Bahn

POLITIK 09.08.2024

Allianz pro Schiene pocht in Haushaltsstreit auf mehr Mittel für die Bahn / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv

Der Verband Allianz pro Schiene pocht im koalitionsinternen Ringen um den Bundeshaushalt 2025 auf mehr Mittel für die Bahn. Zur Finanzierung sollten umweltschädliche Subventionen gestrichen werden, sagte der Geschäftsführer des Interessenverbands, Dirk Flege, der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. So ließen sich relativ kurzfristig die Milliardenlücke im Haushalt schließen und ausreichende Investitionen in den Ausbau des Schienennetzes finanzieren.

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Flege verwies dabei auf den Koalitionsvertrag. "Darin hat sich die Ampel nämlich vorgenommen, umwelt- und klimaschädliche Subventionen abzubauen, um zusätzliche Haushaltsspielräume zu gewinnen", sagte er den Zeitungen. Die Allianz verwies auf Einschätzungen des Umweltbundesamts, das als solche Subventionen unter anderem Steuervergünstigungen für Dieselkraftstoff, das steuerliche Dienstwagenprivileg, die Pendlerpauschale sowie Steuervorteile für die Industrie bei Energiekosten nennt.

Die Bundesregierung berät derzeit über eine Lücke im Haushalt 2025, die Finanzminister Christian Lindner (FDP) mit rund fünf Milliarden Euro beziffert. Dabei geht es unter anderem um Pläne, Zuschüsse an die Deutsche Bahn sowie die bundeseigene Autobahn GmbH in Darlehen umzuwandeln, die dann nicht auf die Schuldenbremse angerechnet würden. Die Allianz pro Schiene versteht sich als Interessenvertretung zur Stärkung des Bahnverkehrs in Deutschland.

O.Pileggi--PV

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