Klingbeil: Scholz wird SPD als Kanzlerkandiat in Bundestagswahlkampf führen

Pallade Veneta - Klingbeil: Scholz wird SPD als Kanzlerkandiat in Bundestagswahlkampf führen

POLITIK 11.08.2024

Klingbeil: Scholz wird SPD als Kanzlerkandiat in Bundestagswahlkampf führen / Foto: Markus Schreiber - POOL/AFP

SPD-Chef Lars Klingbeil hat jegliche Zweifel zurückgewiesen, dass seine Partei bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr erneut mit Amtsinhaber Olaf Scholz als Kanzlerkandidat antreten wird. "Er bleibt unser Kanzler und wir werden alles dafür tun, dass er bei der nächsten Bundestagswahl wieder unser Kanzler wird", sagt Klingbeil am Sonntag der ARD. Er räumte aber ein, dass die SPD mit ihren bundesweiten Umfragewerten nicht zufrieden sein könne.

Textgröße ändern:

"Die 15 Prozent im Bund, ja, die sind real und die schmerzen auch", sagte Klingbeil im Interview mit der Sendung "Bericht aus Berlin". Der SPD-Chef betonte, es sei "eine schwierige Zeit". Es gebe Unsicherheiten, Kriege und Krisen. "Es gibt wahnsinnig viel Unsicherheit, die sich im Land ja breit macht." Dies schlage sich auch in der Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung nieder - "da darf man gar nicht darum herumreden".

Es müsse jetzt "alles getan werden", "dass die Bundestagswahl, die wir in 13 Monaten haben werden, anders ausgeht", betonte Klingbeil. Die SPD werde zeigen, dass sie kämpfen könne. Scholz werde dabei "vorneweg marschieren", sagte der SPD-Chef. Die Wahl im kommenden Jahr werde aber "kein Selbstläufer".

Ende Juli hatten in einer Umfrage des Instituts Forsa nur noch ein Drittel der SPD-Mitglieder angegeben, sie hielten Scholz für den richtigen Kanzlerkandidaten. Genauso viele sprachen sich für Verteidigungsminister Boris Pistorius aus.

Scholz selbst hatte darauf klargemacht, dass er erneut als Kanzlerkandidat antritt. "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden", sagte er in seiner Pressekonferenz vor der Sommerpause. Ein Journalist hatte ihn gefragt, ob er nicht dem Vorbild von US-Präsident Joe Biden folgen und auf eine erneute Kandidatur verzichten wolle.

T.Galgano--PV

Grüne kritisieren Bundesregierung für Zusammenarbeit mit Taliban

Die Grünen haben die Bundesregierung für ihre Zusammenarbeit mit den radikalislamischen Taliban in Afghanistan scharf kritisiert. "Sie biedert sich den Taliban an, die Frauen und Mädchen grundlegende Menschenrechte entziehen und Millionen Menschen in einer der weltweit größten und schwerwiegendsten humanitären Krisen hält", erklärten die Grünen-Politikerinnen Sara Nanni und Shahina Gambir am Freitag in Berlin. Einzige Motivation dafür seien "Abschiebungen um jeden Preis".

Wahlbehörde: Rechtspopulist Farage schlägt Spaßkandidaten in Nachwahl in England

Der britische Rechtspopulist Nigel Farage hat die Parlaments-Nachwahl im Osten Englands gegen den Spaßkandidaten "Count Binface" (Graf Mülltonnengesicht) gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen konnte Farage, der der Bekanntgabe des Ergebnisses fernblieb, 22.239 Stimmen auf sich verzeichnen, wie die Wahlbehörde am Freitag bekanntgab. Der zweitplatzierte "Count Binface" übertraf demnach jedoch die Erwartungen und erzielte 9455 Stimmen.

US-Botschafter in Japan betont Unterstützung der USA für Tokio in Kurilen-Streit

Der US-Botschafter in Japan hat die Unterstützung Washingtons für Tokio im Streit um die von Japan und Russland beanspruchte Inselgruppe der Kurilen betont. "Die USA bleiben unbeirrt in ihrer Unterstützung ihres wichtigsten Verbündeten und in ihrer Anerkennung der japanischen Souveränität über die Nördlichen Territorien", erklärte US-Botschafter George Glass am Freitag unter der Verwendung des japanischen Namens für die Inselgruppe im Onlinedienst X.

Rechtspopulist Farage erklärt sich zu Sieger von Nachwahl in England

Noch vor Ende der Stimmauszählung hat sich der britische Rechtspopulist Nigel Farage zum Sieger einer Parlaments-Nachwahl im Osten Englands erklärt. "Das Urteil ist gerade reingekommen - und es ist ein überzeugender und überwältigender Sieg", sagte der Vorsitzende der einwanderungskritischen Partei Reform UK am Freitagmorgen in einer im Onlinedienst X übertragenen Ansprache an seine Unterstützer. Die offizielle Auszählung der Stimmen dauerte derweil noch an.