Japans Ministerpräsident Kishida kündigt Rückzug an

Pallade Veneta - Japans Ministerpräsident Kishida kündigt Rückzug an

POLITIK 14.08.2024

Japans Ministerpräsident Kishida kündigt Rückzug an / Foto: STR - JIJI Press/AFP/Archiv

Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida wird sich nicht erneut zur Wahl zum Vorsitzenden seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) stellen. Dies sei der offensichtlichste erste Schritt, um zu zeigen, dass sich die LDP ändern werde, sagte Kishida am Mittwoch vor Reportern. Der Schritt bedeutet das Ende seiner Amtszeit als Ministerpräsident nach rund drei Jahren. Der Vorsitzende der Regierungspartei ist traditionell auch Ministerpräsident.

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Bei der Wahl um den Parteivorsitz sei es notwendig, den Menschen zu zeigen, "dass die LDP sich verändert", sagte Kishida. "Dafür sind transparente und offene Wahlen und eine freie und lebhafte Debatte wichtig." Der offensichtlichste erste Schritt zu zeigen, dass sich die LDP ändern werde, sei sein Rückzug, fuhr Kishida fort.

Die LDP regiert Japan fast ununterbrochen seit 1945. Sie muss im September eine interne Wahl über den Parteivorsitz abhalten und damit die Person bestimmen, die das Amt des Ministerpräsidenten innehaben wird.

Kishida ist seit Oktober 2021 im Amt. Seine Popularitätswerte sind angesichts der Inflation und finanzpolitische Skandale im Zusammenhang mit der LDP stark gesunken. Die Beliebtheitswerte seiner Regierung lag einer Umfrage des Senders NHK zufolge bei rund 25 Prozent.

Kishida hätte theoretisch bis 2025 regieren können. Es gab Spekulationen, er könnte vorgezogene Neuwahlen ausrufen, um seine Position zu festigen. NHK berichtete jedoch, dass sich innerhalb der LDP die Stimmen mehren würden, die glauben, dass die Partei unter der Regierung von Kishida nicht erfolgreich bei der Wahl sein könnte.

U.Paccione--PV

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Das neue Berliner Abgeordnetenhaus hat fünf Sitze weniger als nach der Wahl zunächst angenommen. Das wurde nun auch durch das am Montag vom Landeswahlausschuss festgestellte endgültige Wahlergebnis bestätigt. Danach hat das Landesparlament 153 Abgeordnete. Zunächst ging die Wahlleitung in ihrem vorläufigen Ergebnis nach der Abgeordnetenhauswahl am 20. September von 158 Sitzen aus.

Tausende demonstrieren erneut in Neu Delhi gegen Leiter der Wahlkommission

In der indischen Hauptstadt Neu Delhi haben tausende Menschen nach Angaben von Journalisten der Nachrichtenagentur AFP an einer erneuten Demonstration gegen den Leiter der Wahlkommission teilgenommen. Die Demonstranten unter der Führung der oppositionellen Kongress-Partei marschierten am Montag in Richtung des Obersten Gerichtshofs, um dort ihre Forderung nach dem Rücktritt von Wahlkommissar Gyanesh Kumar einzureichen. Seit Wochen gibt es in Indien Massenproteste gegen die Überprüfung der Wählerverzeichnisse durch die Kommission.

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