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Nouripour sieht "Ampel" nurmehr als "Übergangsregierung"

POLITIK 18.08.2024

Nouripour sieht "Ampel" nurmehr als "Übergangsregierung" / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Grünen-Chef Omid Nouripour betrachtet die Ampel-Koalition nurmehr als politische Übergangslösung. Das Dreierbündnis aus SPD, Grünen und FDP sei "als Konstellation als Übergang für die Zeit nach Merkel notwendig" gewesen, sagte Nouripour am Sonntag im ARD-"Bericht aus Berlin" mit Bezug auf die langjährige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Es sei eine "Übergangsregierung, hätte ich jetzt fast gesagt", fügte er hinzu.

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Die Nachfrage, ob er die "Ampel" tatsächlich als Übergangsregierung betrachte, beantwortete Nouripour mit Ja. "Es ist ja offensichtlich, dass das Vertrauen an Grenzen gekommen ist", fügte er mit Blick auf die schwierigen koalitionsinternen Haushaltsberatungen hinzu. Auch die Grünen seien in der Koalition mit ihren Vorstellungen davon, was für das Land notwendig sei, an Grenzen gestoßen.

Die Grünen hätten bei den Haushaltsprioritäten ein "völlig unterschiedliches Verständnis" als Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), sagte Nouripour. Die Stimmung im Land sei schlecht, die Arbeit in der Koalition sei schwierig, "und der viele, viele überflüssige Streit, den wir untereinander hatten, hat es nicht einfacher gemacht."

C.Conti--PV

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