Scholz empfindet Arbeit in Koalition als schwer und empfiehlt "gutes Benehmen"

Pallade Veneta - Scholz empfindet Arbeit in Koalition als schwer und empfiehlt "gutes Benehmen"

POLITIK 19.08.2024

Scholz empfindet Arbeit in Koalition als schwer und empfiehlt "gutes Benehmen" / Foto: FOCKE STRANGMANN - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anhaltende Schwierigkeiten in der Ampel-Koalition eingeräumt. Die Koalitionsbildung der drei Parteien nach der letzten Bundestagswahl "war schon schwer genug, und es ist schwer geblieben", sagte Scholz am Montagabend bei einem Bürgerdialog in Bremen. Er rief die Koalition zu guter Zusammenarbeit auf: Die aktuell schwierige politische Lage "erhöht die Anforderung an gutes Regieren und - das sage ich jetzt mit Richtlinienkompetenz - an gutes Benehmen".

Textgröße ändern:

Die schwierige Entscheidungsfindung in der Koalition überlagere in der Öffentlichkeit deren Leistungsbilanz, mit der viele Weichen für die Modernisierung Deutschlands gestellt worden seien. "Das hat noch keiner gemerkt", bedauerte Scholz. "Da bleibt nur der Diskussionsprozess in Erinnerung und nicht das, was man damit bewirkt hat."

Die Koalition müsse ihre Erfolge besser herausstellen: "Ich hoffe, dass die Verantwortlichen in den Parteien lernen, dass man aufzählen kann, was alles entschieden wurde", sagte der Kanzler.

Als grundsätzliches Problem machte Scholz die "Zersplitterung der politischen Landschaft" aus. In früheren Jahren habe zur Bildung einer Bundesregierung oft eine größere und eine kleinere Partei gereicht - mit entsprechend einfacherer Entscheidungsfindung. "Das wird ziemlich absehbar nie wieder so sein, es bleibt kompliziert", prognostizierte Scholz.

O.Mucciarone--PV

Trump kündigt Zölle von bis zu hundert Prozent auf Drohnen an

US-Präsident Donald Trump hat Zölle von bis zu hundert Prozent auf Drohnen und ihre Bestandteile verhängt. Er unterzeichnete am Donnerstag eine entsprechende Anordnung, mit der die Abhängigkeit von Importen in der von China dominierten Branche verringert werden soll. Das Weiße Haus begründete die Maßnahme mit der nationalen Sicherheit.

Mehr als 110.000 Kanadier unterstützen Petition zur Ausweisung des US-Botschafters

In Kanada stößt eine Petition auf rege Zustimmung, wonach die Regierung US-Botschafter Pete Hoekstra zur unerwünschten Person erklären und ausweisen soll. Bislang unterzeichneten mehr als 116.000 Menschen das Bürgerbegehren, das noch bis zum 18. November läuft, hieß es am Donnerstag auf der Website des kanadischen Parlaments. Hoekstra ist ein unermüdlicher Verteidiger von US-Präsident Donald Trump, der wiederholt damnit gedroht hat, Kanada den USA einzuverleiben und das Nachbarland mit Zöllen zu überziehen.

Raúl Castro zeigt sich bei Gedenken an Bruder Fidel erstmals seit Monaten öffentlich

Kubas früherer Staatschef Raúl Castro hat sich erstmals seit mehreren Monaten wieder in der Öffentlichkeit gezeigt. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten, nahm der 95-Jährige am Donnerstag in der Hauptstadt Havanna an einer Veranstaltung zum 100. Geburtstag seines 2016 gestorbenen Bruders und Revolutionsführers Fidel Castro teil.

Pallade Veneta - Scholz empfindet Arbeit in Koalition als schwer und empfiehlt "gutes Benehmen"