Scholz: "Pulverdampf" der Koalition verschleiert Leistungen

Pallade Veneta - Scholz: "Pulverdampf" der Koalition verschleiert Leistungen

POLITIK 20.08.2024

Scholz: "Pulverdampf" der Koalition verschleiert Leistungen / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seiner Koalition ein Problem bei der Außendarstellung attestiert. "Es wäre besser, der Pulverdampf hätte sich schon verzogen und man sähe die Leistungsbilanz", sagte Scholz in einem Interview des Senders SAT.1, das am Dienstagabend ausgestrahlt werden sollte. Die Einschätzung von Grünen-Chef Omid Nouripour, wonach die von internen Streitereien geprägte "Ampel" nur eine "Übergangsregierung" sei, wollte Scholz allerdings nicht teilen.

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Diese Aussage wolle er "nicht auf die Goldwaage legen", sagte Scholz. In gewisser Weise stelle jede Regierung einen Übergang dar: "Jede Regierung ist die Regierung vor der nächsten." Die "Ampel" müsse sich nun auf jene Aufgaben konzentrieren, die vor ihr lägen. Es gehe darum, "dass wir große Herausforderungen bewältigen und dafür sorgen, dass es bei uns gut läuft".

Kritik von Seiten der Union an der Handlungsfähigkeit der "Ampel" wies Scholz zurück. CDU/CSU, Grüne und FDP hätten nach der Bundestagswahl 2017 versucht, eine Koalition zu bilden - und das sei misslungen. "Die Jamaika-Koalition ist nicht zustande gekommen."

A.Fallone--PV

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