Scholz zu Kurzbesuch beim Ukraine-Nachbarn Moldau

Pallade Veneta - Scholz zu Kurzbesuch beim Ukraine-Nachbarn Moldau

POLITIK 21.08.2024

Scholz zu Kurzbesuch beim Ukraine-Nachbarn Moldau / Foto: MICHELE TANTUSSI - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht bei seiner ersten Reise nach dem Sommerurlaub am Mittwoch die Republik Moldau. In der Hauptstadt Chisinau sind am Nachmittag Gespräche mit Regierungschef Dorin Recean und Staatspräsidentin Maia Sandu geplant. Mit Sandu will Scholz danach vor die Presse treten (18.10 Uhr Ortszeit, 17.10 Uhr MESZ). Themen sind unter anderem die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Moldau und die weitere Unterstützung des EU-Beitrittskandidaten.

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Es ist der erste bilaterale Besuch eines deutschen Regierungschefs in Moldau seit zwölf Jahren. Die EU führt mit dem kleinen Land zwischen Rumänien und der Ukraine seit Juni offiziell Beitrittsverhandlungen. Vor dem Hintergrund der Abspaltung der prorussischen Region Transnistrien Anfang der 1990er Jahre sieht sich Moldau bis heute russischen Destabilisierungsversuchen ausgesetzt. Deutschland unterstützt das Land auch bei Reformen im Wirtschafts- und Verteidigungsbereich. Ziel der Bundesregierung ist zudem ein Abkommen, um irreguläre Migration einzudämmen.

A.Fallone--PV

EU-Außenminister beraten über Reaktion auf hybride Angriffe Russlands

Die EU-Außenminister kommen am Montag zu Gesprächen in Luxemburg (10.00 Uhr MESZ) zusammen. Ein Thema werden dabei die hybriden Angriffe Russlands auf Europa sein. Zudem dürften die Ministerinnen und Minister über die Ankündigung der USA beraten, die Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) auszuweiten.

Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern beginnen

Drei Wochen nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern beginnen am Montag die Koalitionsverhandlungen von SPD, Linken und Grünen (14.00 Uhr). Unter Führung von Ministerpräsidentin und SPD-Landeschefin Manuela Schwesig wollen die Verhandlungsteams im Schloss Schwerin, dem Landtag, ihre Gespräche aufnehmen. Die Gremien aller drei Parteien hatten einstimmig Koalitionsverhandlungen beschlossen.

Betriebsvermögen und Freibeträge: Bundesverfassungsgericht prüft Erbschaftsteuer

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beginnt am Montag (14.00 Uhr) mit seinen Verhandlungen über die Erbschaftsteuer. Zunächst geht es um eine Klage Bayerns. Die Landesregierung des Freistaats findet, dass Freibeträge beim Erben und Schenken zu niedrig sind und außerdem die Länder, nicht der Bund, darüber entscheiden sollten. (Az. 1 BvF 1/23)

Saudi-Arabien: Ein Mensch bei Angriff auf Flughafen von Riad getötet

Bei einem Angriff am Sonntag auf den internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad ist ein Mensch getötet worden. Elf weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte die saudiarabische Luftfahrtbehörde im Onlinedienst X. Bei dem Getöteten handele es sich um einen Pakistaner. Das Ausmaß der Sachschäden werde noch ermittelt.