Kühnert: SPD strebt Regierungen ohne BSW an

Pallade Veneta - Kühnert: SPD strebt Regierungen ohne BSW an

POLITIK 21.08.2024

Kühnert: SPD strebt Regierungen ohne BSW an / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP/Archiv

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich skeptisch über Koalitionsmöglichkeiten mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen geäußert. "Die SPD strebt an, dass Regierungen ohne das BSW gebildet werden können", sagte Kühnert dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) nach Angaben vom Donnerstag. "Parteien ohne Programm gehören nicht in Regierungsverantwortung."

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Das einzige Thema, bei dem das BSW greifbar sei, "ist das Thema, was auf der Landesebene nun als Allerletztes entschieden wird: die internationale Politik". Kühnert betonte: "Auf so wenig Substanz sollte man keine Regierung aufbauen."

In Thüringen und Sachsen wird am Sonntag kommender Woche ein neuer Landtag gewählt. Dem BSW werden in beiden Bundesländer zweistellige Werte und ein dritter Platz vorhergesagt.

J.Lubrano--PV

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