Nach tödlichem Messeranschlag: Scholz besucht am Montagvormittag Solingen

Pallade Veneta - Nach tödlichem Messeranschlag: Scholz besucht am Montagvormittag Solingen

POLITIK 25.08.2024

Nach tödlichem Messeranschlag: Scholz besucht am Montagvormittag Solingen / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Nach dem Messeranschlag in Solingen mit drei Toten besucht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Stadt. Er werde am Montagvormittag dorthin fahren, bestätigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Einzelheiten zu dem Besuchprogramm des Kanzlers wurden noch nicht genannt.

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Weitere Informationen wollte die Bundesregierung demnach aber im Laufe des Sonntagnachmittags veröffentlichen. Am Freitag waren bei einer Attacke in der Solinger Innenstadt drei Menschen getötet und acht weitere verletzt worden. Ein Tatverdächtiger stellte sich am Samstagabend nach längerer Flucht selbst der Polizei. Bei ihm handelt es sich um einen 26-jährigen Syrer. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Terrorverdachts. Die Dischihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beanspruchte die Tat für sich.

A.Fallone--PV

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Drei Wochen nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern beginnen am Montag die Koalitionsverhandlungen von SPD, Linken und Grünen (14.00 Uhr). Unter Führung von Ministerpräsidentin und SPD-Landeschefin Manuela Schwesig wollen die Verhandlungsteams im Schloss Schwerin, dem Landtag, ihre Gespräche aufnehmen. Die Gremien aller drei Parteien hatten einstimmig Koalitionsverhandlungen beschlossen.

Betriebsvermögen und Freibeträge: Bundesverfassungsgericht prüft Erbschaftsteuer

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beginnt am Montag (14.00 Uhr) mit seinen Verhandlungen über die Erbschaftsteuer. Zunächst geht es um eine Klage Bayerns. Die Landesregierung des Freistaats findet, dass Freibeträge beim Erben und Schenken zu niedrig sind und außerdem die Länder, nicht der Bund, darüber entscheiden sollten. (Az. 1 BvF 1/23)

Saudi-Arabien: Ein Mensch bei Angriff auf Flughafen von Riad getötet

Bei einem Angriff am Sonntag auf den internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad ist ein Mensch getötet worden. Elf weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte die saudiarabische Luftfahrtbehörde im Onlinedienst X. Bei dem Getöteten handele es sich um einen Pakistaner. Das Ausmaß der Sachschäden werde noch ermittelt.