Scholz nach tödlichem Anschlag in Solingen eingetroffen

Pallade Veneta - Scholz nach tödlichem Anschlag in Solingen eingetroffen

POLITIK 26.08.2024

Scholz nach tödlichem Anschlag in Solingen eingetroffen / Foto: Roberto Pfeil - AFP/Archiv

Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Solingen eingetroffen. Zunächst tauschte sich der Kanzler im Rathaus mit Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) aus. Danach wollte Scholz am Ort des Anschlags der Opfer gedenken - begleitet von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst und Innenminister Herbert Reul (beide CDU).

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Anschließend waren ein Gespräch mit Einsatzkräften (10.15 Uhr) und ein gemeinsames Pressestatement (10.35 Uhr) geplant. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, um den Besuch zu schützen.

Am Freitagabend waren bei der Messerattacke während eines Stadtfestes drei Menschen getötet und acht weitere verletzt worden. Der mutmaßliche Täter stellte sich am Samstag und wurde festgenommen. Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Terrorverdachts. Wüst reiste bereits am Samstag nach Solingen, ebenso unter anderem Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).

L.Guglielmino--PV

Mehr als 110.000 Kanadier unterstützen Petition zur Ausweisung des US-Botschafters

In Kanada stößt eine Petition auf rege Zustimmung, wonach die Regierung US-Botschafter Pete Hoekstra zur unerwünschten Person erklären und ausweisen soll. Bislang unterzeichneten mehr als 116.000 Menschen das Bürgerbegehren, das noch bis zum 18. November läuft, hieß es am Donnerstag auf der Website des kanadischen Parlaments. Hoekstra ist ein unermüdlicher Verteidiger von US-Präsident Donald Trump, der wiederholt damnit gedroht hat, Kanada den USA einzuverleiben und das Nachbarland mit Zöllen zu überziehen.

Raúl Castro zeigt sich bei Gedenken an Bruder Fidel erstmals seit Monaten öffentlich

Kubas früherer Staatschef Raúl Castro hat sich erstmals seit mehreren Monaten wieder in der Öffentlichkeit gezeigt. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten, nahm der 95-Jährige am Donnerstag in der Hauptstadt Havanna an einer Veranstaltung zum 100. Geburtstag seines 2016 gestorbenen Bruders und Revolutionsführers Fidel Castro teil.

"Terrortat": US-Botschafter verurteilt Siedlergewalt gegen Palästinenser ungewöhnlich scharf

Der US-Botschafter in Israel hat die anhaltende Belagerung mehrerer palästinensischer Häuser im Westjordanland durch israelische Siedler in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. Der sonst als Befürworter israelischer Siedlungen bekannte Mike Huckabee schrieb am Donnerstag im Onlinedienst X von einer "schreckliche Terrortat" und nannte die Vorkommnisse "widerlich". Die israelische Armee ging gegen die Siedler vor, diese wichen jedoch laut Augenzeugen nur in die umliegenden Hügel zurück. Vertreter der israelischen Regierung wohnten derweil der Wiedereröffnung einer weiteren Siedlung im Westjordanland bei.

BSW streitet über Umgang mit AfD - Wagenknecht weist Höcke-Angebot zurück

Vor den Landtagswahlen im Osten verschärft sich innerhalb des BSW der Streit über den Umgang mit der AfD. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht lehnte am Donnerstag zwar das Angebot des thüringischen AfD-Chefs Björn Höcke ab, sich mit den Stimmen der AfD im Landtag zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Zugleich kritisierte sie die Ausgrenzung der AfD aber als "Brandmauer-Irrsinn". Scharf kritisiert wurde Wagenknecht aus dem thüringischen BSW-Landesverband, der ihr mangelnde Abgrenzung der AfD vorwarf.