Pallade Veneta - Scholz nach tödlichem Anschlag zu Besuch in Solingen

Pallade Veneta - Scholz nach tödlichem Anschlag zu Besuch in Solingen - Gedenken an die Opfer

Scholz nach tödlichem Anschlag zu Besuch in Solingen - Gedenken an die Opfer

POLITIK 26.08.2024

Scholz nach tödlichem Anschlag zu Besuch in Solingen - Gedenken an die Opfer / Foto: Henning Kaiser - POOL/AFP

Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Solingen eingetroffen. Zunächst tauschte sich der Kanzler am Montagmorgen im Rathaus mit Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) aus. Danach besuchte Scholz den Ort des Anschlags und verharrte in stillem Gedenken an die Opfer. Im Anschluss kam er zu einem vertraulichen Gespräch mit Einsatzkräften zusammen.

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Begleitet wurde der Kanzler von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst und Innenminister Herbert Reul (beide CDU). Für den Vormittag war ein gemeinsames Pressestatement geplant. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, um den Besuch zu schützen.

Am Freitagabend waren bei der Messerattacke während eines Stadtfestes drei Menschen getötet und acht weitere verletzt worden. Der mutmaßliche Täter stellte sich am Samstag und wurde festgenommen. Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Terrorverdachts.

G.Riotto--PV

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Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beginnt am Montag (14.00 Uhr) mit seinen Verhandlungen über die Erbschaftsteuer. Zunächst geht es um eine Klage Bayerns. Die Landesregierung des Freistaats findet, dass Freibeträge beim Erben und Schenken zu niedrig sind und außerdem die Länder, nicht der Bund, darüber entscheiden sollten. (Az. 1 BvF 1/23)

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