Borrell: EU prüft Entsendung von Militärs nach Kiew und weitet Ausbildungsmission aus

Pallade Veneta - Borrell: EU prüft Entsendung von Militärs nach Kiew und weitet Ausbildungsmission aus

POLITIK 30.08.2024

Borrell: EU prüft Entsendung von Militärs nach Kiew und weitet Ausbildungsmission aus / Foto: Justin TALLIS - AFP

Die Europäische Union will ihre Ausbildungsmission für ukrainische Soldaten nach Angaben des Außenbeauftragten Josep Borrell ausweiten und prüft erstmals die Entsendung von Militärberatern nach Kiew. Borrell sagte am Freitag nach einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel, bis zum Jahresende wollten die EU-Länder insgesamt 75.000 ukrainische Soldaten schulen, 15.000 mehr als bisher geplant. Zudem kündigte er eine "Koordinierungszelle" in Kiew mit europäischen Militärs an.

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Letzteres hatte Borrell den Mitgliedsländern als Kompromiss vorgeschlagen. Denn die Forderung der Ukraine, ihre Soldaten direkt auf ukrainischem Gebiet auszubilden und nicht in den EU-Ländern, stößt unter anderem in Berlin auf Widerstand. Deutschland und andere EU-Staaten fürchten in diesem Fall Konflikte mit Moskau und zu hohe Risiken für europäische Soldaten. Auch die Entsendung europäischer Militärberater nach Kiew ist deshalb laut einer anderen EU-Quelle längst nicht spruchreif.

Borrell spielte seinen Plan für eine Koordinierungsstelle in Kiew herunter: Sie sei "nicht sehr groß", es handele sich womöglich um drei bis sechs europäische Militärs. Er rechne deshalb nicht mit einer Kontroverse, sagte der Spanier. Allerdings fügte er mit Blick auf mögliche deutsche Bedenken hinzu: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass Berliner Bürokraten nach Kiew reisen, um jemandem zu sagen, wie das Militär ausgebildet werden muss."

Die EU hatte ihre Ausbildungsmission Eumam Ukraine (EU Military Assistance Mission) Ende 2022 gegründet. Bisher wurden damit rund 60.000 ukrainische Soldaten geschult, nach offiziellen Angaben ausschließlich auf EU-Territorium.

Der Parlamentarische Verteidigungs-Staatssekretär Thomas Hitschler hatte vor den Beratungen darauf verwiesen, dass Deutschland bis Jahresende 10.000 Soldatinnen und Soldaten aus der Ukraine ausbilden will. Das Training erfolge "in Deutschland", betonte er. Ob diese Zahl erhöht werden könnte, ließ er offen.

A.Rispoli--PV

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