SPD-Chef Klingbeil: Wir müssen besser werden

Pallade Veneta - SPD-Chef Klingbeil: Wir müssen besser werden

POLITIK 01.09.2024

SPD-Chef Klingbeil: Wir müssen besser werden / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP/Archiv

SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen selbstkritisch geäußert. "Mein Anspruch ist, dass wir besser werden", sagte Klingbeil am Sonntagabend in der ARD mit Blick auf das schwache Abschneiden seiner Partei, aber auch der demokratischen Parteien insgesamt. Allerdings habe die SPD besser abgeschnitten als noch vor einigen Wochen vorhergesagt, fügte Klingbeil hinzu.

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Dies liege daran, dass die SPD gekämpft habe, sagte der Parteichef. Gleichwohl sei dies ein Ergebnis, "wo man sicher nicht jubeln kann", räumte er ein. "Wir müssen uns um die Alltagssorgen der Menschen kümmern, wir müssen in den Dialog gehen", betonte Klingbeil. Besonders das Erstarken der AfD sei "etwas, was ich nicht akzeptieren will".

Anlass für personelle Konsequenzen bei der SPD sieht Klingbeil nach eigenen Worten nicht. "Wir brauchen einen geschlossenen Kampf gemeinsam mit dem Bundeskanzler", stellte er sich klar hinter die Führungsrolle von SPD-Kanzler Olaf Scholz.

Zum Thema Migration sagte Klingbeil, es sei wichtig diese "zu ordnen und zu steuern". Das habe die SPD auch schon vor den Wahlen gesagt, "das müssen wir jetzt umsetzen". Zugleich müsse es darum gehen, "den Kampf gegen den gewaltbereiten Islamismus aufzunehmen".

S.Urciuoli--PV

"Inakzeptabel": Japan protestiert gegen Putins Besuch auf den Kurilen

Russlands Präsident Wladimir Putin hat erstmals die auch von Japan beanspruchte Inselgruppe der Kurilen besucht und damit scharfen Protest aus Tokio ausgelöst. Der Kreml veröffentlichte am Donnerstag ein Video von Putin auf einer der vier Hauptinseln. Russischen Medienberichten zufolge besuchte er dort eine Fischverarbeitungsanlage, wo ihm Kaviar überreicht worden sei. Japans Regierungschefin Sanae Takaichi bezeichnete die Visite als "inakzeptabel", Außenminister Toshimitsu Motegi bestellte den russischen Botschafter ein.

AfD in Mecklenburg laut Umfrage weiter vorne - SPD auf Platz zwei

Fünfeinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern belegt die AfD einer Umfrage zufolge weiterhin klar den ersten Platz. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Insa Consulere für den "Nordkurier" aus Neubrandenburg sieht die Partei bei 36 Prozent. Damit legte die Partei einen Prozentpunkt im Vergleich zur vorherigen "Nordkurier"-Umfrage vom Juni zu.

Israelische Siedler belagern Palästinenser - US-Botschafter spricht von "Terrortat"

Eine seit Tagen andauernde Belagerung von Palästinensern im Westjordanland durch extremistische israelische Siedler hat eine unüblich scharfe Kritik des US-Botschafters in Israel hervorgerufen. "Die Handlungen derjenigen, die diese schreckliche Terrortat verübt haben, um diese Familie einzuschüchtern und zu drangsalieren, sind widerlich", erklärte der US-Botschafter Mike Huckabee, sonst ein Befürworter israelischer Siedlungen im Westjordanland, am Donnerstag im Onlinedienst X. Die israelische Armee ging gegen die Siedler vor, diese blieben Augenzeugenberichten zufolge jedoch vor Ort.

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