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Pallade Veneta - Macron führt Gespräche über Regierung fort - Ernennung bereits am Dienstag möglich

Macron führt Gespräche über Regierung fort - Ernennung bereits am Dienstag möglich

POLITIK 01.09.2024
Macron führt Gespräche über Regierung fort - Ernennung bereits am Dienstag möglich
Macron führt Gespräche über Regierung fort - Ernennung bereits am Dienstag möglich / Foto: Eric Feferberg - AFP/Archiv

In Frankreich verdichten sich zwei Monate nach der Parlamentswahl die Anzeichen auf eine Beschleunigung bei der Regierungsbildung. Präsident Emmanuel Macron empfängt am Montag zunächst den ehemaligen sozialistischen Premierminister Bernard Cazeneuve und später den früheren konservativen Präsidentschaftskandidaten Xavier Bertrand, wie die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus informierten Kreisen erfuhr. Wie aus dem Umfeld des Präsidenten verlautete, könnte Macron bereits am Dienstag - einen Tag nach dem Schuljahresbeginn in Frankreich - einen neuen Regierungschef ernennen.

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Cazeneuve, der als gemäßigter gilt als die von der Linkskoalition Neue Volksfront (Nouveau Front Populaire, NFP) vorgeschlagene und von Macron abgelehnte Kandidatin Lucie Castets, ließ über sein Umfeld erklären, er sei "kein Bittsteller". Falls er das Amt des Premierministers antreten sollte, werde er dies "aus Pflichtgefühl" tun und "um dem Land weitere Schwierigkeiten zu ersparen", hieß es. Cazeneuve hatte bereits von Ende 2016 bis Mai 2017 das Amt des Regierungschefs inne, zuvor war er Innenminister.

Bertrand war vor der Präsidentschaftswahl 2022 bei der Vorwahl der konservativen Republikaner gescheitert und ist seit 2016 Regionalpräsident im nordfranzösischen Hauts-de-France. Der konservative Ex-Präsident Nicolas Sarkozy bezeichnete ihn in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Le Figaro" als einen geeigneten Kandidaten für das Amt des Regierungschefs.

Innerhalb der Parteiführung der konservativen Republikaner sprechen sich aber prominente Vertreter wie Fraktionschef Laurent Wauquiez gegen jegliche Beteiligung ihrer Partei an einer neuen Regierung aus - mit dem Ziel, aus der Opposition heraus den Präsidentschaftswahlkampf 2027 zu bestreiten.

Das Linksbündnis NFP war aus der Parlamentswahl im Juli vor Macrons Lager und dem rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) als stärkste Kraft hervorgegangen. Keines der drei Lager kommt in der Nationalversammlung auf eine tragfähige Mehrheit.

Daraufhin beließ Macron mit Blick auf die Olympischen Spiele in Paris, die bis zum 11. August dauerten, vorerst die amtierende Regierung unter Premier Gabriel Attal geschäftsführend im Amt. Nun drängt die Zeit, weil Frankreich bis zum Oktober einen Haushaltsentwurf für 2025 vorlegen muss.

Traditionell schlägt nach einer Parlamentswahl das größte Lager in der Nationalversammlung einen Kandidaten für das Amt des Premierministers vor. Der Präsident kann ernennen, wen er möchte, ist aber darauf angewiesen, dass der Premierminister für die Gesetzesvorhaben der Regierung in der Nationalversammlung eine Mehrheit bekommt.

B.Fortunato--PV

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