Macron nähert sich Ernennung eines Premierministers: Gespräche im Elysée

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Macron nähert sich Ernennung eines Premierministers: Gespräche im Elysée

POLITIK 02.09.2024

Macron nähert sich Ernennung eines Premierministers: Gespräche im Elysée / Foto: JOEL SAGET - AFP/Archiv

Fast zwei Monate nach der Parlamentswahl in Frankreich scheint die Ernennung eines Premierministers in Kürze bevorzustehen. Präsident Emmanuel Macron empfing am Montagmorgen den ehemaligen sozialistischen Premierminister Bernard Cazeneuve, der als Kandidat gilt. Der 61-Jährige war aus der Sozialistischen Partei ausgetreten, als diese ein Wahlbündnis mit den Linkspopulisten einging.

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Das linke Wahlbündnis war als stärkste Kraft aus der Wahl zur Nationalversammlung hervorgegangen, ist aber von einer absoluten Mehrheit weit entfernt. Das Regierungslager verlor seinerseits die relative Mehrheit und ist auf neue Partner angewiesen, um regieren zu können.

Macron wollte sich anschließend mit zwei seiner Amtsvorgänger, dem Sozialisten François Hollande und dem Konservativen Nicolas Sarkozy beraten. Zudem war am Nachmittag ein Treffen mit dem ehemaligen konservativen Präsidentschaftskandidaten Xavier Bertrand geplant, der sich selber als Kandidat für das Amt des Premierministers ins Gespräch gebracht hat. Es gilt allerdings als nicht ausgeschlossen, dass Macron sich am Ende für einen Überraschungskandidaten entscheidet.

Nach der Parlamentswahl Ende Juni und Anfang Juli hatte Macron die bisherige Regierung unter Premier Gabriel Attal geschäftsführend im Amt belassen. Er begründete dies mit der notwendigen politischen Stabilität während der Olympischen und Paralympischen Spiele. Letztere enden am 11. September. Die Zeit für die Regierungsbildung drängt, weil die künftige Regierung bis Anfang Oktober einen Haushaltsentwurf für 2025 vorlegen muss.

Traditionell schlägt nach einer Parlamentswahl das größte Lager in der Nationalversammlung einen Kandidaten für das Amt des Premierministers vor. Das Linksbündnis hatte die relativ unbekannte Politikerin Lucie Castets zur Kandidatin erklärt, die bei Macron jedoch auf Ablehnung stieß. Der Präsident kann ernennen, wen er möchte, ist aber darauf angewiesen, dass der Premierminister für die Gesetzesvorhaben der Regierung in der Nationalversammlung eine Mehrheit bekommt.

Cazeneuve sei "aus Pflichtgefühl" bereit, das Amt zu übernehmen, hieß es in seinem Umfeld. Er war am Ende der Amtszeit von Hollande mehrere Monate Regierungschef und zuvor Innenminister. Aus dieser Zeit hat er guten Kontakt zu Macron, der unter Hollande Wirtschaftsminister war.

Der konservative Regionalpräsident Bertrand hat die Unterstützung von Sarkozy, der ihn in einem am Freitag veröffentlichten Interview als einen geeigneten Kandidaten empfahl. Allerdings ist das konservative Lager gespalten. Fraktionschef Laurent Wauquiez etwa möchte lieber in der Opposition bleiben, um aus dieser Position heraus 2027 bei der Präsidentschaftswahl anzutreten.

L.Bufalini--PV

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