Macron und Scholz treffen sich bei Unternehmertagung in Evian

Pallade Veneta - Macron und Scholz treffen sich bei Unternehmertagung in Evian

POLITIK 06.09.2024

Macron und Scholz treffen sich bei Unternehmertagung in Evian / Foto: OLIVIER CHASSIGNOLE - POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sind am Freitag am Rande eines deutsch-französischen Unternehmertreffens im ostfranzösischen Evian zusammengekommen. Nach ihrem Zweiergespräch wollten sie sich nach Angaben des Elysées mit den Wirtschaftsvertretern aus beiden Ländern zum Thema der europäischen Wettbewerbsfähigkeit austauschen. Dies sei zugleich eine Fortsetzung der Gespräche, die beim jüngsten deutsch-französischen Ministertreffen im Mai in Meseberg geführt worden waren.

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Ein Thema des Zweiergesprächs dürfte die Ernennung des ehemaligen EU-Brexit-Unterhändlers Michel Barnier zum neuen Premierminister Frankreichs sein. Scholz hatte Barnier am Vortag gratuliert und erklärt, dass er sich darauf freue, "dass unsere Regierungen weiter gemeinsam die deutsch-französische Freundschaft zum Wohle unserer Länder und Europas gestalten". Eine Pressebegegnung war am Freitag zunächst nicht geplant.

Das Unternehmertreffen in Evian besteht seit 1992 und findet weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Macron hat in der Vergangenheit bereits drei Mal daran teilgenommen.

A.Graziadei--PV

Ermittlungsverfahren gegen toten CSD-Attentäter formal eingestellt

Mehr als zwei Wochen nach dem Anschlag auf den Berliner CSD hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen gegen den toten mutmaßlichen Attentäter Abdul B. formal eingestellt. Weiter ermittelt wird, ob es womöglich Mitwisser geben könnte, wie eine Sprecherin der Behörde in Karlsruhe am Mittwoch sagte. Bei dem vermutlich islamistisch motivierten Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) war am 25. Juli eine Frau getötet worden.

Kabinett beschließt umstrittene Reform der Geheimdienst-Befugnisse

Nicht mehr nur beobachten, sondern notfalls gegen Angreifer zurückschlagen: Vor dem Hintergrund der verschärften Bedrohungslage hat das Bundeskabinett eine umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste beschlossen. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) sprach von einer "neuen Zeitrechnung" für Bundesnachrichtendienst (BND) und Verfassungsschutz, die nun wie Geheimdienste anderer Länder erstmals "operative Befugnisse" erhielten. Teile der Opposition warnten vor einer "Geheimpolizei" und zweifelten an der Verfassungsmäßigkeit der Pläne.

Kabinett beschließt: Bafög wird erhöht - aber später als geplant

Das Bafög für Schüler und Studierende wird erhöht - allerdings später als ursprünglich geplant. Eine entsprechende Bafög-Reform beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. So soll die Pauschale für Wohnkosten zwar von 380 auf 440 Euro pro Monat steigen - aber erst zum Sommersemester 2027, nicht zum Wintersemester 2026/2027. Dies sei zu spät und zu wenig angesichts aktueller WG-Zimmerpreise, kritisierten Opposition und Verbände.

Staatsmedien: Früherer chinesischer Premier Zhu im Alter von 97 Jahren gestorben

Der für seine wegweisenden Marktreformen bekannt gewordene frühere chinesische Ministerpräsident Zhu Rongji ist tot. Zhu sei am Mittwochvormittag in Peking im Alter von 97 Jahren infolge einer Krankheit gestorben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf einen Nachruf der höchsten politischen Gremien des Landes. Zhu sei gestorben, nachdem "die medizinischen Bemühungen, ihn zu retten, erfolglos geblieben waren", hieß es.