Großbritannien und Irland sprechen sich für "Neustart" ihrer Beziehungen aus

Pallade Veneta - Großbritannien und Irland sprechen sich für "Neustart" ihrer Beziehungen aus

POLITIK 07.09.2024

Großbritannien und Irland sprechen sich für "Neustart" ihrer Beziehungen aus / Foto: Peter Morrison - POOL/AFP

Bei einem Besuch des britischen Premierministers Keir Starmer im EU-Mitgliedsstaat Irland haben Starmer und der irische Regierungschef Simon Harris den gemeinsamen Willen zu einem "Neustart" ausgedrückt. Das Treffen in Dublin finde statt, um "auszuloten, wie ein Neustart in der Praxis für unsere Bürger auf beiden Inseln aussehen könnte", sagte Harris am Samstag zu Beginn der Gespräche. Es war der erste Besuch eines britischen Premierministers in Irland seit fünf Jahren.

Textgröße ändern:

Der seit Juli amtierende Starmer sagte, der "Neustart" im wegen des britischen EU-Austritts jahrelang angespannten Verhältnisses zwischen den beiden Nachbarländern sei "sehr wichtig" für ihn und seine Regierung. Nach den Gesprächen erklärte Starmer, beide Regierungschefs seien "sich einig gewesen", dass die gegenseitigen Beziehungen "insbesondere bei Handel und Investitionen" weiter ausgebaut werden sollten.

Weiter erklärte Starmers Büro, für März kommenden Jahres sei das erste "britisch-irische Gipfeltreffen" vereinbart worden, um die Zusammenarbeit etwa bei Sicherheit, Klimaschutz, Handel und Kultur zu intensivieren.

Starmer hatte bereits kurz nach seinem Amtsantritt die Bedeutung der Beziehung zu Irland unterstrichen, indem er Harris als ersten ausländischen Regierungschef empfing.

Die Beziehungen zwischen London und Dublin hatten sich in den vergangenen Jahren nach dem Brexit-Referendum im Jahr 2016 erheblich eingetrübt. Insbesondere Starmers Amtsvorgänger Boris Johnson wurde wegen seiner kompromisslosen Haltung zum EU-Austritt dafür verantwortlich gemacht.

D.Vanacore--PV

Hoppermann: CDU will bei Klausurtagung "zu alter Stärke zurückfinden"

In Berlin hat die CDU-Spitze ihre zweitägige Klausurtagung begonnen, bei der die Regierungspartei unter anderem über das weitere Vorgehen bei den geplanten Sozialreformen beraten will. Es gehe bei dem Treffen darum, "Vertrauen in uns und unsere Politik zurückzugewinnen und dabei die Modernisierung unseres Landes nicht aus dem Blick zu verlieren", sagte CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann am Sonntag zum Auftakt. Es wurde erwartet, dass die CDU sich auch mit den jüngsten Wahlniederlagen auseinandersetzt.

Streit um Diesel-Deal mit Moskau: Trump fordert Selenskyjs Ablösung

Im Streit um seinen Diesel-Deal mit Moskau hat US-Präsident Donald Trump die Ablösung des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj gefordert. Es sei "an der Zeit, dass die Ukraine einen neuen Präsidenten bekommt", der bereit sei, den Krieg mit Russland zu beenden, sagte Trump am Samstag (Ortszeit). Zuvor hatte Selenskyj eine von Trump mit Kreml-Chef Wladimir Putin getroffene Vereinbarung scharf kritisiert, wonach Russland hunderttausende Tonnen Dieselkraftstoff liefern soll.

Wahl von AfD-Landtagspräsident: Miersch fordert von CDU Konsequenzen

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert von der CDU Konsequenzen aus der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt, der womöglich auch durch Stimmen der CDU ins Amt kam. "Ich erwarte, dass die Bundespartei entsprechende Aufklärung verlangt und daraus Konsequenzen zieht", sagte Miersch der "Zeit" laut Mitteilung vom Sonntag.

Ministerium: Polen vermutet Attentatsversuche auf Regierungschef und Verteidigungsminister

Die polnische Polizei hat nach Angaben des Innenministeriums in Warschau Hinweise auf mögliche Attentatsversuche auf Ministerpräsident Donald Tusk und Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz erhalten. Vor diesem Hintergrund sei ein Treffen im Terror-Abwehrzentrum des Inlandsgeheimdienstes einberufen worden, teilte eine Sprecherin des Innenministeriums am Sonntag im Onlinedienst X mit. Der Innenminister und der für die Koordination der Geheimdienste zuständige Minister hätten Maßnahmen angeordnet.