Wegen Waffenlieferungen an Russland: USA kündigen neue Sanktionen gegen den Iran an

Pallade Veneta - Wegen Waffenlieferungen an Russland: USA kündigen neue Sanktionen gegen den Iran an

POLITIK 10.09.2024

Wegen Waffenlieferungen an Russland: USA kündigen neue Sanktionen gegen den Iran an / Foto: Mark Schiefelbein - POOL/AFP

Die USA haben dem Iran vorgeworfen, Russland Waffen für dessen Angriffskrieg in der Ukraine geliefert zu haben und deswegen neue Sanktionen gegen Teheran angekündigt. "Russland hat jetzt Lieferungen dieser ballistischen Raketen erhalten und wird sie wahrscheinlich innerhalb von Wochen in der Ukraine gegen Ukrainer einsetzen", sagte US-Außenminister Antony Blinken am Dienstag in London. Washington habe Teheran bereits im Vorfeld gewarnt, dass ein solcher Schritt eine "dramatische Eskalation" bedeuten würde.

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Blinken zufolge handelt es sich bei den Raketen um Fath-360 mit einer Reichweite von 120 Kilometern. Der US-Außenminister verwies auf Äußerungen des neuen iranischen Präsidenten Massud Peseschkian, wonach der Iran die Zusammenarbeit mit Europa wieder aufnehmen und eine Lockerung der Sanktionen erreichen wolle. "Destabilisierende Maßnahmen wie diese werden genau das Gegenteil bewirken", betonte der US-Außenminister.

Sein britischer Kollege David Lammy kündigte an, gemeinsam mit Blinken nach Kiew zu reisen. Er sei "hocherfreut, dass wir zusammen reisen werden" und "unser Engagement für die Ukraine unter Beweis stellen", sagte Lammy. Es sei "der erste gemeinsame Besuch dieser Art seit weit über einem Jahrzehnt".

Die USA und Großbritannien arbeiten in den meisten globalen Fragen eng zusammen. Starmer hatte nach dem Sieg seiner Labour-Partei bei der Parlamentswahl im Juli klargemacht, dass er an der Rolle Großbritanniens als einem der größten Unterstützer der Ukraine im Krieg gegen Russland festhalten will.

F.M.Ferrentino--PV

CDU-Innenpolitiker Oster verteidigt Geheimdienstreform gegen Kritik

Vor der Verabschiedung der geplanten Geheimdienstreform im Kabinett hat der CDU-Innenpolitiker Josef Oster das Vorhaben verteidigt. Es gehe nicht, wie von Kritikern behauptet, um die Schaffung einer Geheimpolizei, betonte Oster am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Es geht darum, einen Nachrichtendienst auf rechtsstaatlicher Basis zu haben, der unsere Demokratie und unsere freiheitliche Grundordnung schützt."

Bundeswehr meldet mehrere hundert Zwischenfälle mit Drohnen in vergangenen Jahren

Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren mehrere hundert sicherheitsrelevante Zwischenfälle mit Drohnen verzeichnet. "Seit Beginn der völkerrechtswidrigen russischen Vollinvasion der Ukraine im Februar 2022 hat das Meldeaufkommen auch zu Drohnensichtungen mit Bezug zur Bundeswehr deutlich zugenommen und sich verstetigt", sagte ein Sprecher des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwochsausgaben).

Seoul: Nordkorea feuert ballistische Rakete Richtung Japan ab

Wenige Tage von einem gemeinsamen Militärmanöver der USA und Südkoreas hat Nordkorea nach Angaben aus Seoul eine ballistische Rakete abgefeuert. Die nordkoreanische Rakete sei in Richtung Japan geschossen worden und habe über dem Meer eine Strecke von mehr als 700 Kilometern zurückgelegt, erklärte der Generalstab der südkoreanischen Armee am Mittwoch. Die japanische Regierung kritisierte den Vorfall als "Bedrohung für Frieden und Sicherheit".

Trump bestätigt heimlichen Flugzeugwechsel bei Abflug von Nato-Gipfel in Ankara

US-Präsident Donald Trump hat Berichte bestätigt, dass er kurz vor dem Abflug vom Nato-Gipfel in Ankara auf dem Flughafen der türkischen Hauptstadt heimlich die Maschine wechselte. "Sie wollten, dass ich einen anderen Flug nehme, ein anderes Flugzeug", sagte Trump am Dienstag offensichtlich mit Blick auf seine Personenschützer. "Sie wollten es so, also habe ich es gemacht. Ich tue, was sie sagen."