Harris: Trump verbreitet "eine Menge Lügen" über das Thema Abtreibung

Pallade Veneta - Harris: Trump verbreitet "eine Menge Lügen" über das Thema Abtreibung

POLITIK 11.09.2024

Harris: Trump verbreitet "eine Menge Lügen" über das Thema Abtreibung / Foto: SAUL LOEB - AFP

US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat ihrem Kontrahenten Donald Trump in ihrem TV-Duell vorgeworfen, Lügen über seine Rolle bei der landesweiten Abschaffung des Rechts auf Abtreibung zu verbreiten. "Sie werden eine Menge Lügen hören", sagte die Vizepräsidentin am Dienstagabend in der vom Sender ABC übertragenen Debatte mit Blick auf Trumps Äußerungen zu dem wichtigen Wahlkampfthema.

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Trump habe als Präsident drei Richter des Obersten Gerichtshofs "persönlich ausgewählt", sagte Harris. Er habe sie mit der Absicht ausgewählt, das landesweite Recht auf Abtreibung zu kippen. "Und sie haben genau das getan, was er beabsichtigt hat." Indem er über diese Vorgänge die Unwahrheit sage, "beleidigt er die amerikanischen Frauen", sagte die Vizepräsidentin.

Das konservativ dominierte Oberste Gericht der USA hatte im Juni 2022 das landesweite Recht auf Abtreibung annulliert. Seither liegt die Zuständigkeit für das Abtreibungsrecht bei den einzelnen Bundesstaaten. Mehr als 20 von ihnen haben das Abtreibungsrecht inzwischen drastisch eingeschränkt oder ganz abgeschafft.

Ex-Präsident Trump hatte mit der Nominierung von drei konservativen Richtern an den Supreme Court den Weg für die Abschaffung des seit fast 50 Jahren geltenden Rechts auf Abtreibung gebahnt. Im Wahlkampf vertritt der Republikaner nun die Position, dass das Abtreibungsrecht in der Verantwortung der Bundesstaaten verbleiben sollte.

U.Paccione--PV

CDU-Innenpolitiker Oster verteidigt Geheimdienstreform gegen Kritik

Vor der Verabschiedung der geplanten Geheimdienstreform im Kabinett hat der CDU-Innenpolitiker Josef Oster das Vorhaben verteidigt. Es gehe nicht, wie von Kritikern behauptet, um die Schaffung einer Geheimpolizei, betonte Oster am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Es geht darum, einen Nachrichtendienst auf rechtsstaatlicher Basis zu haben, der unsere Demokratie und unsere freiheitliche Grundordnung schützt."

Bundeswehr meldet mehrere hundert Zwischenfälle mit Drohnen in vergangenen Jahren

Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren mehrere hundert sicherheitsrelevante Zwischenfälle mit Drohnen verzeichnet. "Seit Beginn der völkerrechtswidrigen russischen Vollinvasion der Ukraine im Februar 2022 hat das Meldeaufkommen auch zu Drohnensichtungen mit Bezug zur Bundeswehr deutlich zugenommen und sich verstetigt", sagte ein Sprecher des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwochsausgaben).

Seoul: Nordkorea feuert ballistische Rakete Richtung Japan ab

Wenige Tage von einem gemeinsamen Militärmanöver der USA und Südkoreas hat Nordkorea nach Angaben aus Seoul eine ballistische Rakete abgefeuert. Die nordkoreanische Rakete sei in Richtung Japan geschossen worden und habe über dem Meer eine Strecke von mehr als 700 Kilometern zurückgelegt, erklärte der Generalstab der südkoreanischen Armee am Mittwoch. Die japanische Regierung kritisierte den Vorfall als "Bedrohung für Frieden und Sicherheit".

Trump bestätigt heimlichen Flugzeugwechsel bei Abflug von Nato-Gipfel in Ankara

US-Präsident Donald Trump hat Berichte bestätigt, dass er kurz vor dem Abflug vom Nato-Gipfel in Ankara auf dem Flughafen der türkischen Hauptstadt heimlich die Maschine wechselte. "Sie wollten, dass ich einen anderen Flug nehme, ein anderes Flugzeug", sagte Trump am Dienstag offensichtlich mit Blick auf seine Personenschützer. "Sie wollten es so, also habe ich es gemacht. Ich tue, was sie sagen."