Bundestag setzt Haushaltsberatungen mit Generaldebatte fort

Pallade Veneta - Bundestag setzt Haushaltsberatungen mit Generaldebatte fort

POLITIK 11.09.2024

Bundestag setzt Haushaltsberatungen mit Generaldebatte fort / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

In der Haushaltswoche im Bundestag steht am Mittwoch (09.00 Uhr) der Höhepunkt an: In der Generaldebatte anlässlich der Aussprache über den Kanzleramtsetat liefern sich Regierung und Opposition traditionell einen heftigen Schlagabtausch über viele verschiedene Politikfelder. Zunächst spricht der Oppositionsführer, Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU), danach antwortet Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Auch die Vorsitzenden der anderen Fraktionen und Gruppen kommen zu Wort.

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Nach der auf vier Stunden angesetzten Generaldebatte wird der Haushalt des Auswärtigen Amts beraten (13.00 Uhr). Anschließend geht es um den Etat es Verteidigungsministeriums (14.45 Uhr). Schließlich ist auch der Haushalt des Verkehrsministeriums an der Reihe (16.30 Uhr). Die Haushaltsberatungen gehen noch bis einschließlich Freitag.

A.Rispoli--PV

CDU-Innenpolitiker Oster verteidigt Geheimdienstreform gegen Kritik

Vor der Verabschiedung der geplanten Geheimdienstreform im Kabinett hat der CDU-Innenpolitiker Josef Oster das Vorhaben verteidigt. Es gehe nicht, wie von Kritikern behauptet, um die Schaffung einer Geheimpolizei, betonte Oster am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Es geht darum, einen Nachrichtendienst auf rechtsstaatlicher Basis zu haben, der unsere Demokratie und unsere freiheitliche Grundordnung schützt."

Bundeswehr meldet mehrere hundert Zwischenfälle mit Drohnen in vergangenen Jahren

Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren mehrere hundert sicherheitsrelevante Zwischenfälle mit Drohnen verzeichnet. "Seit Beginn der völkerrechtswidrigen russischen Vollinvasion der Ukraine im Februar 2022 hat das Meldeaufkommen auch zu Drohnensichtungen mit Bezug zur Bundeswehr deutlich zugenommen und sich verstetigt", sagte ein Sprecher des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwochsausgaben).

Seoul: Nordkorea feuert ballistische Rakete Richtung Japan ab

Wenige Tage von einem gemeinsamen Militärmanöver der USA und Südkoreas hat Nordkorea nach Angaben aus Seoul eine ballistische Rakete abgefeuert. Die nordkoreanische Rakete sei in Richtung Japan geschossen worden und habe über dem Meer eine Strecke von mehr als 700 Kilometern zurückgelegt, erklärte der Generalstab der südkoreanischen Armee am Mittwoch. Die japanische Regierung kritisierte den Vorfall als "Bedrohung für Frieden und Sicherheit".

Trump bestätigt heimlichen Flugzeugwechsel bei Abflug von Nato-Gipfel in Ankara

US-Präsident Donald Trump hat Berichte bestätigt, dass er kurz vor dem Abflug vom Nato-Gipfel in Ankara auf dem Flughafen der türkischen Hauptstadt heimlich die Maschine wechselte. "Sie wollten, dass ich einen anderen Flug nehme, ein anderes Flugzeug", sagte Trump am Dienstag offensichtlich mit Blick auf seine Personenschützer. "Sie wollten es so, also habe ich es gemacht. Ich tue, was sie sagen."