Mattarella als Präsident Italiens wiedergewählt

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Mattarella als Präsident Italiens wiedergewählt

POLITIK 29.01.2022

Mattarella als Präsident Italiens wiedergewählt

In Italien ist Präsident Sergio Mattarella am Samstag für eine zweite siebenjährige Amtszeit gewählt worden. Der 80-Jährige, der sein Amt an der Staatsspitze eigentlich Anfang Februar aufgeben wollte, hatte sich zuvor nach mehreren erfolglosen Wahlgängen offenbar überreden lassen und den Fraktionschefs zugesichert, er stehe bereit, wenn er gewählt werde. Im Parlament brach Applaus aus, als Mattarella am Abend im achten Wahlgang seit Montag die nötige Zahl von 505 Stimmen überschritt.

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Das genaue Ergebnis sollte später am Abend bekanntgeben werden. Italienische Medien hatten zuvor berichtet, Ministerpräsident Mario Draghi habe einige Zeit damit verbracht, Mattarella zum Wohl des Landes zu einem Verbleib im Amt zu überreden. Der ehemalige Zentralbankchef galt lange selbst als Favorit für Mattarellas Nachfolge, doch befürchteten viele, sein Wechsel nach knapp einem Jahr von der Regierungs- an die Staatsspitze könnte die Regierungskoalition vor die Zerreißprobe stellen und zum politischen Chaos führen.

Auch der Chef der oppositionellen Lega, Matteo Salvini, erklärte sich am Samstag bereit, eine Wiederwahl Mattarellas zu unterstützen. "Bitten wir Mattarella zu bleiben, damit das Team dasselbe bleibt, mit Draghi im Palazzo Chigi", sagte der rechtspopulistische Politiker, nachdem die Wahl seiner Kandidatin am Boykott von unter anderem der Sozialdemokraten (PD) und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung gescheitert war.

Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi erklärte, seine Partei werde ebenfalls für Mattarella stimmen. "Wir wissen, dass wir ihm große Opfer abverlangen, aber wir wissen auch, dass wir ihn im Interesse des Landes darum bitten können", sagte Berlusconi. Er fügte hinzu, Mattarella sei der einzige Kandidat, der die Parteien vereine. Der 85-jährige Berlusconi hatte seine eigene Kandidatur kurzfristig zurückgezogen, als er erkennen musste, dass sie aussichtslos war.

Der ehemalige Verfassungsrichter Mattarella hat bereits eine turbulente siebenjährige Amtszeit hinter sich, in der er mit fünf verschiedenen Regierungen und den verheerenden Auswirkungen der Corona-Pandemie konfrontiert war. Heute wird er von Parteien aus dem gesamten politischen Spektrum geschätzt.

Italiens Präsident hat weitgehend repräsentative Funktionen, in politischen Krisenzeiten kann er jedoch großen Einfluss nehmen - so kann er das Parlament auflösen, den neuen Ministerpräsidenten bestimmen oder zerbrechlichen Koalitionen das Mandat verweigern.

Die geheime Präsidentenwahl, bei der es keine offiziellen Kandidatenlisten gibt, hatte am Montag begonnen. Um das Verfahren zu beschleunigen, wurden seit Freitag zwei Wahlgänge pro Tag angesetzt.

H.Ercolani--PV

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