Von der Leyens neue EU-Kommission könnte sich weiter verzögern

Pallade Veneta - Von der Leyens neue EU-Kommission könnte sich weiter verzögern

POLITIK 13.09.2024

Von der Leyens neue EU-Kommission könnte sich weiter verzögern / Foto: Nicolas TUCAT - AFP

Die Bekanntgabe der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen könnte sich weiter verzögern. Kommissionssprecher Eric Mamer sagte am Freitag in Brüssel, von der Leyen habe zwar weiter die Absicht, am Dienstag den Spitzen des Europaparlaments in Straßburg ihre Kommissarsliste zu präsentieren. Er räumte allerdings Probleme ein. Die Kommission müsse "sehen, wie die Dinge sich entwickeln".

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Mamer spielte damit auf Widerstand in Slowenien gegen von der Leyens Einflussnahme auf die Nominierung des nationalen Kandidaten an. Die deutsche Kommissionspräsidentin hatte die Regierung in Ljubljana bei einem Besuch gedrängt, eine Frau nach Brüssel zu schicken statt des ursprünglich vorgesehenen Kandidaten. Grund ist der Männerüberschuss in von der Leyens neuem Kollegium.

Sloweniens Regierung gab zunächst nach und nominierte die Diplomatin Marta Kos für die Kommission nach. Aus dem slowenischen Parlament kam daraufhin scharfer Protest, Abgeordnete warfen von der Leyen laut Medienberichten unzulässige Einmischung vor.

Streit gibt es auch um die Postenverteilung. Sozialdemokraten, Liberale und Grüne im Europaparlament wollen verhindern, dass der von Italien benannte Kommissar Raffaele Fitto einer der Vizekommissionspräsidenten wird. Fitto gehört der postfaschistischen Partei von Regierungschefin Giorgia Meloni an. Das Mitte-Links-Lager im Parlament hatte von der Leyens Wiederwahl im Juli unterstützt. Zur Bedingung machten es aber, dass die Deutsche nicht mit Rechtsaußen-Parteien zusammenarbeitet.

Unklar ist, ob von der Leyen in Straßburg zunächst eine unvollständige Liste ihres neuen Teams vorlegen könnte. Kommissionssprecher Mamer ließ diese Frage unbeantwortet und sagte, bis Dienstag sei noch "eine lange Zeit".

R.Lagomarsino--PV

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