Durchsuchung bei 44-Jährigem wegen Wahlfälschung in Sachsen

Pallade Veneta - Durchsuchung bei 44-Jährigem wegen Wahlfälschung in Sachsen

POLITIK 13.09.2024

Durchsuchung bei 44-Jährigem wegen Wahlfälschung in Sachsen / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Wegen des Verdachts der Wahlfälschung nach der Landtagswahl in Sachsen haben die Ermittler Durchsuchungsmaßnahmen gegen einen 44-Jährigen in Dresden vollstreckt. Der Verdacht gegen den Mann habe sich erhärtet, erklärten das Landeskriminalamt und die Generalstaatsanwaltschaft Dresden am Freitag. Bei der Durchsuchung im Stadtteil Langebrück seien mögliche Beweismittel beschlagnahmt worden. Dabei habe sich der Tatverdacht "weiter verdichtet", so die Behörden.

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Den Angaben zufolge wurden bei der Kommunalwahl am 9. Juni in Dresden insgesamt 154 Briefwahlstimmzettel in zwei Wahlkreisen in Dresden-Langebrück manipuliert. Änderungen gab es auch bei der Landtagswahl vom 1. September: Insgesamt 126 Stimmzettel wurden manipuliert - 111 in Dresdner Wahlkreisen, 14 in zwei Wahlbezirken in Radeberg sowie ein Stimmzettel im Wahlbezirk Dohna. Die Manipulationen erfolgten in allen Fällen zugunsten der rechtsextremen Partei Freie Sachsen.

Der Landeswahlausschuss bestätigte ebenfalls am Freitag das endgültige amtliche Ergebnis der Landtagswahl. Ungeachtet der nach der Wahl aufgetauchten manipulierten Stimmzettel bleibt es bei der am Wahlabend ermittelten Sitzverteilung im Landtag. Die CDU erhält im Landtag 41, die AfD 40 und das BSW 15 Sitze. Auf die SPD entfallen zehn Sitze, auf die Grünen sieben und auf die Linke sechs Sitze. Die Freien Wähler sind mit einem Mandat vertreten.

L.Barone--PV

"Russlands Google": Beeinträchtigungen durch Drohnenangriff auf Yandex-Rechenzentrum

Ein Rechenzentrum des als "Russlands Google" bekannten Technologieunternehmens Yandex ist durch einen Drohnenangriff lahmgelegt worden. Die Infrastruktur des Datenzentrums in Wladimir östlich von Moskau sei beschädigt worden, teilte das Unternehmen am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit. Nun werde geprüft, wie die vollständig ausgesetzten Aktivitäten des Rechenzentrums wieder aufgenommen werden könnten. Verletzt wurde bei dem Angriff nach Unternehmensangaben niemand.

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Das Wahlkampfteam von Brasiliens Staatschef Luiz Inàcio Lula da Silva hat dem US-Tech-Konzern Meta Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf vorgeworfen. Online-Plattformen von Meta wie etwa Instagram hätten die Verbreitung seiner Inhalte eingeschränkt, erklärte Lulas Wahlkampfteam am Samstag (Ortszeit). So sei bei einer Veröffentlichung auf Lulas offiziellem Nutzerkonto die Zählung der Abrufzahlen unterbrochen worden, was die Reichweite verringert habe.

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Mit einem tödlichen Raketenangriff auf den internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad ist der Konflikt mit der pro-iranischen Huthi-Miliz im Jemen weiter eskaliert. Nach dem Angriff mit mindestens zwölf Toten und 309 Verletzten kündigte die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition gegen die Huthis am Sonntag eine entschiedene Reaktion an. US-Präsident Donald Trump kritisierte die Attacke vom Samstag als "nicht hinnehmbar", die Vereinten Nationen äußerten sich besorgt.

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