SPD-Fraktion in neuem Thüringer Landtag konstituiert sich als letzte Fraktion

Pallade Veneta - SPD-Fraktion in neuem Thüringer Landtag konstituiert sich als letzte Fraktion

POLITIK 18.09.2024

SPD-Fraktion in neuem Thüringer Landtag konstituiert sich als letzte Fraktion / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Als letzte Fraktion im neugewählten Thüringer Landtag hat sich die SPD-Fraktion am Mittwoch konstituiert. Die sechs Mitglieder wählten den Abgeordneten Lutz Liebscher einstimmig zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden, wie sie in Erfurt mitteilten. Er tritt die Nachfolge des Parlamentariers Matthias Hey an, der weiterhin der Fraktion angehört, aber nicht mehr kandidierte.

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Am Dienstag vergangener Woche hatte die neue AfD-Fraktion ihren Landesparteichef Björn Höcke im Amt bestätigt. Einen Tag später folgte die CDU, die erneut ihren Landeschef Mario Voigt wählte. Am Donnerstag wählte die BSW-Fraktion Landeschefin Katja Wolf zur Fraktionsvorsitzenden, am Freitag stimmte die Linksfraktion für den Abgeordneten Christian Schaft als Fraktionschef.

Der neue Thüringer Landtag tritt am Donnerstag kommender Woche zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Darin soll auch ein neuer Landtagspräsident gewählt werden. Erst dann ist das Parlament voll arbeitsfähig. Die Wahl des Landtagspräsidenten könnte sich allerdings schwierig gestalten.

Als stärkste Fraktion hat die vom Landesverfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestufte Thüringer AfD laut Geschäftsordnung das Vorschlagsrecht für den Präsidenten. Die anderen Fraktionen lehnen einen AfD-Politiker auf dem Posten ab. Wie die AfD auf ein Scheitern reagieren wird, ist offen.

Nach der Landtagswahl gestaltet sich aufgrund der Mehrheitsverhältnisse auch die Regierungsbildung in Thüringen schwierig. Mit Abstand stärkste Partei wurde die AfD mit ihrem Vorsitzenden Björn Höcke, mit der allerdings keine der anderen Parteien koalieren will.

Zweitstärkste Kraft wurde die CDU vor dem BSW und der Linken. Die SPD kam ebenfalls in den Landtag, Grüne und FDP schafften es jedoch nicht. CDU-Fraktionschef Voigt strebt eine Regierung unter seiner Führung an. Am wahrscheinlichsten ist derzeit ein Bündnis von CDU, BSW und SPD.

S.Urciuoli--PV

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Israelische Spione haben dem früheren Mossad-Chef Yossi Cohen zufolge bereits mehrfach die iranische Atomanlage in Fordo aufgesucht. "Wir haben Fordo viele Male in Augenschein genommen, um den Komplex besser zu durchblicken", sagte Cohen israelischen Medien zufolge am Dienstag. Genauere Angaben zu den Begutachtungen machte er nicht. Cohen leitete den israelischen Auslandsgeheimdienst von 2015 bis 2021.

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