Zukunftsgipfel vor UN-Generaldebatte: Scholz nach New York aufgebrochen

Pallade Veneta - Zukunftsgipfel vor UN-Generaldebatte: Scholz nach New York aufgebrochen

POLITIK 21.09.2024

Zukunftsgipfel vor UN-Generaldebatte: Scholz nach New York aufgebrochen / Foto: Sebastian Willnow - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu einem mehrtägigen Besuch in New York aufgebrochen. Wie eine Sprecherin der Bundesregierung der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, startete die Kanzler-Maschine am Samstagnachmittag aus Berlin. Scholz hält am Sonntag beim Zukunftsgipfel der Vereinten Nationen eine Rede. Seinen Besuch im Vorfeld der UN-Generaldebatte dürfte der Kanzler zudem für Gespräche mit mehreren Staats- und Regierungschefs nutzen. Am Montag wird er voraussichtlich den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen.

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Die sechstägige UN-Generaldebatte beginnt am Dienstag, ihr geht am Sonntag und Montag der sogenannte Zukunftsgipfel voraus. Die UN-Mitgliedstaaten wollen dabei einen Zukunftspakt verabschieden, der in fünf Kapiteln und rund 50 Punkten auflistet, wie die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts in internationaler Zusammenarbeit bewältigt werden können. An den Verhandlungen zu dem Pakt waren Deutschland sowie das südafrikanische Namibia federführend beteiligt.

Bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung wird Scholz dieses Jahr keine Rede halten. Diesen Part übernimmt am Donnerstag Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Die Debatte, an der rund 130 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt teilnehmen, steht unter dem Eindruck der Gewalteskalation im Nahen Osten. Auch der Ukraine-Krieg dürfte erneut zentrales Thema der Reden und Gespräche am Sitz der UNO sein.

C.Conti--PV

Tausende Menschen bei pro-palästinensischer Kundgebung in Berlin

In Berlin haben am Samstag mehrere tausend Menschen an einer pro-palästinensischen Demonstration teilgemommen. Wie ein Polizeisprecher sagte, versammelten sich am Nachmittag rund 3500 Demonstrantinnen und Demonstranten am Spreebogen im Regierungsviertel, um zum Alexanderplatz im Bezirk Mitte zu ziehen. Dort kamen am Abend etwa 2000 Menschen an.

Nach Kritik Selenskyjs: Trump fordert Ablösung des ukrainischen Präsidenten

US-Präsident Donald Trump hat eine Ablösung des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj gefordert. Es sei "an der Zeit, dass die Ukraine einen neuen Präsidenten bekommt", der bereit sei, den Krieg mit Russland zu beenden, sagte Trump am Samstag vor Journalisten am Weißen Haus. Zuvor hatte Selenskyj Trump wegen dessen Diesel-Deal mit Moskau scharf angegriffen. Trump forderte Selenskyj zudem auf, die Angriffe auf russische Raffinerien einzustellen.

Nach fehlgeschlagener Hinrichtung in den USA: Christa Pike ist wieder im Gefängnis

Die US-Todeskandidatin Christa Pike ist zehn Tage nach ihrer fehlgeschlagenen Hinrichtung zurück ins Gefängnis gebracht worden. Wie Pikes Anwälte am Samstag mitteilten, wurde die verurteilte Mörderin aus dem Krankenhaus entlassen und wird nun im Gefängnis weiter medizinisch versorgt. Sie bedanke sich bei den Ersthelfern und Ärzten für die Behandlung "unter diesen außergewöhnlichen Umständen".

누샤 아우벨: 연 기본급 143,056유로 — 포츠담 시민은 돈줄 취급을 받으며 부담을 떠안아야 한다

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