Pallade Veneta - Hochrechnungen: SPD bei Landtagswahl in Brandenburg knapp vor AfD

Hochrechnungen: SPD bei Landtagswahl in Brandenburg knapp vor AfD


Hochrechnungen: SPD bei Landtagswahl in Brandenburg knapp vor AfD
Hochrechnungen: SPD bei Landtagswahl in Brandenburg knapp vor AfD / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Nach der Landtagswahl in Brandenburg vom Sonntag liegt die regierende SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke ersten Hochrechnungen zufolge knapp vor der AfD. Die Sozialdemokraten kommen den Hochrechnungen von ARD und ZDF zufolge auf 31,2 bis 31,8 Prozent. Die vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte AfD erreicht demnach 29,2 bis 29,9 Prozent.

Textgröße ändern:

Es folgt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 12,0 Prozent vor der CDU mit 11,6 bis 11,9 Prozent. Die Grünen müssen mit 4,7 bis 5,0 Prozent um den Wiedereinzug in den Landtag bangen. Die Linke scheitert hingegen mit 3,1 bis 3,8 Prozent ebenso an der Fünfprozenthürde wie die Freien Wähler mit 2,6 Prozent.

Allerdings könnten Grüne, Linke und Freie Wähler dank der Grundmandatsklausel auch dann in den Landtag einziehen, wenn sie unterhalb der Fünfprozenthürde liegen, aber mindestens ein Direktmandat gewinnen. Ob dieses Szenario eintritt, dürfte sich erst mit Abschluss der Auszählungen am späteren Abend entscheiden.

Die Mandatsverteilung im brandenburgischen Landtag könnte laut Prognosen so aussehen: SPD 30 bis 33 Mandate, AfD 29 bis 30 Mandate, CDU elf bis zwölf Mandate, BSW zwölf bis 13 Mandate.

In Brandenburg waren 2,1 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben, darunter etwa hunderttausend Erstwählerinnen und Erstwähler. Die Wahlbeteiligung lag laut ARD und ZDF bei 73 bis 74 Prozent - nach 61,3 Prozent bei der Wahl 2019.

L.Guglielmino--PV

Empfohlen

Ex-Mossad-Chef: Israelische Agenten waren mehrmals in iranischer Atomanlage Fordo

Israelische Spione haben dem früheren Mossad-Chef Yossi Cohen zufolge bereits mehrfach die iranische Atomanlage in Fordo aufgesucht. "Wir haben Fordo viele Male in Augenschein genommen, um den Komplex besser zu durchblicken", sagte Cohen israelischen Medien zufolge am Dienstag. Genauere Angaben zu den Begutachtungen machte er nicht. Cohen leitete den israelischen Auslandsgeheimdienst von 2015 bis 2021.

Dobrindt verteidigt Geheimdienstreform - Kritik an massiver Ausweitung der Befugnisse

Vor der geplanten Kabinettsentscheidung hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste verteidigt. "Die hybride Bedrohungslage, die Versuche der Destabilisierung durch Sabotage, Spionage, Cyberangriffe und verdeckte Aktionen fremder Mächte bekommen eine neue Antwort", sagte Dobrindt am Dienstag der "Bild"-Zeitung. Die Reform mache "aus unseren Nachrichtendiensten echte Geheimdienste".

Orban-Kritiker Baka ist neuer ungarischer Staatspräsident

Das Parlament in Ungarn hat den ehemaligen Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, Andras Baka, zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Der Kritiker des im April abgewählten langjährigen Regierungschefs Viktor Orban erhielt bei der Abstimmung in Budapest am Dienstag 140 Ja- und sechs Nein-Stimmen. Orbans Fidesz-Partei und deren Verbündete KDNP boykottierten die Wahl.

Weiter Forderungen nach Schließung von Russischem Haus in Berlin

Aus CDU, Grünen und FDP kommen weiter Forderungen nach einer Schließung des Russischen Hauses in Berlin. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagte am Dienstag dem TV-Sender Welt, er gehe davon aus, dass die Einrichtung als Spionagezentrale genutzt werde. Es lebten dort mehr als hundert Menschen, "wo keiner weiß, wer das ist" und der Energieverbrauch sei unangemessen hoch, nannte er zwei Indizien.

Textgröße ändern: