Nouripour: Nicht mehr viele Emotionen in "Ampel" stecken

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Nouripour: Nicht mehr viele Emotionen in "Ampel" stecken

POLITIK 23.09.2024

Nouripour: Nicht mehr viele Emotionen in "Ampel" stecken / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP

Grünen-Chef Omid Nouripour hat nach der Landtagswahl in Brandenburg seinem Frust über die Ampel-Koalition freien Lauf gelassen. "Ich würde niemandem raten, in diese Koalition noch viele Emotionen zu stecken", sagte er am Montag in Berlin. Der "eingefahrene Stil" der Koalition habe im Wahlkampf geschadet. Der Parteichef zeigte sich auch resigniert bezüglich der künftigen Zusammenarbeit der Ampel-Parteien: "Der große Feng Shui-Moment wird nicht mehr kommen."

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Seine Partei setze sich dafür ein, dass umgesetzt werde, was vereinbart wurde, sagte der Grünen-Politiker. "Wir machen unsere Arbeit, versuchen das Land nach vorne zu bringen, fühlen uns an den Koalitionsvertrag gebunden - aber das ist es dann auch." Nouripour betonte: "Ich würde jetzt nicht zwingend mein Herz an diese Konstellation hängen." Jede zukünftige Regierungskoalition sollte "anders miteinander umgehen".

Der Parteichef sieht neben dem Bundestrend auch im Zweikampf zwischen Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und der AfD eine Ursache für das schlechte Abschneiden der Grünen. Dieses habe alle anderen Parteien Stimmen gekostet. Nouripour stellte aber zugleich klar: "Unser Ergebnis ist unsere Verantwortung." Dieses sei "eine sehr deutliche Niederlage für meine Partei".

Die Grünen hätten das Ergebnis bereits ausführlich in ihrem Bundesvorstand analysiert, sagte Nouripour, und würden das in den nächsten Tagen weiter tun. Aus dem Wahlergebnis erwachse jedoch auch eine Verpflichtung: Die Grünen müssten in Brandenburg auch außerhalb des Parlaments "eine starke Stimme" unter anderem für Klimaschutz und Weltoffenheit sein.

Zu einer möglichen Neuwahl äußerte sich der Grünen-Chef eher ablehnend: "Das ist nicht zwingend das, auf was das Land jetzt wartet." Seine Partei sei aber "immer für alles aufgestellt und gut vorbereitet".

Die Grünen müssten schauen, "was wir da falsch gemacht haben", sagte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) in Brüssel vor dem Treffen der Agrarminister. Seine Partei habe "viele Wähler, insbesondere im ländlichen Raum, verschreckt". Dies habe etwas "mit unserer Sprache" zu tun und damit, "dass wir wahrgenommen werden als eine Partei, die sich eben vor allem um die Großstädte kümmert".

Die Grünen waren bei der Wahl am Sonntag auf unter fünf Prozent der Stimmen gekommen und schafften es damit nicht erneut in den Potsdamer Landtag. Weiterhin nicht vertreten ist die FDP. Das schlechte Abschneiden der beiden Parteien entfachte bereits eine Debatte über die Zukunft der Ampel-Koalition im Bund.

B.Fortunato--PV

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