Thüringer CDU-Spitze beschließt Aufnahme von Sondierungen mit SPD und BSW

Pallade Veneta - Thüringer CDU-Spitze beschließt Aufnahme von Sondierungen mit SPD und BSW

POLITIK 23.09.2024

Thüringer CDU-Spitze beschließt Aufnahme von Sondierungen mit SPD und BSW / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die Thüringer CDU hat die Aufnahme offizieller Sondierungsgespräche mit SPD und BSW beschlossen. Das gab CDU-Landeschef Mario Voigt nach Sitzungen von Fraktion und Landesvorstand am Montag in Oberhof bekannt, wie ein Parteisprecher mitteilte. Der Parteivorstand habe sich dafür ausgesprochen, SPD und BSW zu Sondierungsgesprächen einzuladen.

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In Thüringen ist nach der Landtagswahl vom 1. September die Regierungsbildung äußerst schwierig. Mit Abstand stärkste Partei wurde die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD mit ihrem Vorsitzenden Björn Höcke, mit der allerdings keine der anderen Parteien koalieren will.

CDU-Landes- und Fraktionschef Voigt strebt eine Regierung unter seiner Führung an. Ein Bündnis von CDU, BSW und SPD käme im Parlament zusammen auf 44 der 88 Sitze und hätte damit keine eigene Mehrheit. Eine solche Regierung wäre daher auf eine wie auch immer geartete Unterstützung der Linken angewiesen. Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bot einer CDU-geführten Regierung wiederholt Unterstützung an, um für stabile Verhältnisse zu sorgen.

Nach der Landtagswahl am 1. September führten CDU, SPD und BSW bereits informelle Optionsgespräche unterhalb der Schwelle zu offiziellen Sondierungen. Dabei sollten zunächst die inhaltlichen Grundlagen für mögliche weitere Schritte gelegt werden. In den Sondierungen wird es nun darum gehen, die Voraussetzungen für eine mögliche gemeinsame Regierung auszuloten.

C.Conti--PV

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