Pallade Veneta - Erstes Dreiertreffen von CDU, BSW und SPD in Sachsen

Pallade Veneta - Erstes Dreiertreffen von CDU, BSW und SPD in Sachsen - Gespräche gehen weiter

Erstes Dreiertreffen von CDU, BSW und SPD in Sachsen - Gespräche gehen weiter

POLITIK 23.09.2024

Erstes Dreiertreffen von CDU, BSW und SPD in Sachsen - Gespräche gehen weiter / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Rund drei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen haben sich CDU, SPD und BSW erstmals zu einem gemeinsamen Gespräch getroffen. Bei dem Dreiertreffen am Montag in Dresden ging es darum, die gemeinsamen Schnittmengen auszuloten. Das Gespräch dauerte nach Angaben eines CDU-Sprechers rund sechs Stunden, zu den Themen machte er keine Angaben. Die Gespräche sollen demnach in den nächsten Tagen fortgesetzt werden.

Textgröße ändern:

Bislang gab es bereits einige bilaterale Vorgespräche zwischen CDU und BSW sowie CDU und SPD. Erst zum Abschluss dieser Gespräche soll über die Aufnahme von Sondierungen zu einer möglichen Regierungsbildung entschieden werden.

Bei der Wahl am 1. September war die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer stärkste Kraft geworden, knapp vor der AfD. Die Regierungsbildung gestaltet sich wegen der Mehrheitsverhältnisse schwierig. Eine Fortsetzung der bisherigen Dreierkoalition aus CDU, SPD und Grünen ist nicht möglich. Eine Regierungsbeteiligung ohne die AfD, mit der keine der übrigen Parteien koalieren will, ist nur mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) denkbar.

Am 1. Oktober wird sich der neue sächsische Landtag konstituieren. Die 120 Landtagsabgeordneten sollen in ihrer ersten Sitzung unter anderem den Landtagspräsidenten sowie die Vizepräsidenten wählen. Die CDU-Fraktion schlägt für das Präsidentenamt Alexander Dierks vor. Der 36-Jährige ist bislang Generalsekretär der CDU Sachsen.

E.M.Filippelli--PV

Weiter Forderungen nach Schließung von Russischem Haus in Berlin

Aus CDU, Grünen und FDP kommen weiter Forderungen nach einer Schließung des Russischen Hauses in Berlin. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagte am Dienstag dem TV-Sender Welt, er gehe davon aus, dass die Einrichtung als Spionagezentrale genutzt werde. Es lebten dort mehr als hundert Menschen, "wo keiner weiß, wer das ist" und der Energieverbrauch sei unangemessen hoch, nannte er zwei Indizien.

Sabotage an Korvetten in Hamburg: Ermittlungen gegen Verdächtige eingestellt

Im Fall der versuchten Sabotage an Korvetten der deutschen Marine im Hamburger Hafen sind die Ermittlungen gegen zwei Verdächtige ohne Anklage eingestellt worden. Es habe nicht mit der rechtlich nötigen Sicherheit festgestellt werden können, wer von ihnen die Taten begangen haben könnte oder dass beide als Mittäter auf Basis eines gemeinsamen Plans zusammenwirkten, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Hamburg am Dienstag mit. Die Haftbefehle gegen die Männer waren bereits im März aufgehoben worden.

UNO meldet verstärkte Luftangriffe der Militärjunta auf Zivilisten in Myanmar

Die Militärjunta in Myanmar hat nach UN-Angaben ihre Luftangriffe auf Zivilisten verstärkt. Die im Januar begonnenen Angriffe hätten seitdem "unvermindert angehalten", hieß es in dem am Dienstag vorgestellten Jahresbericht des Unabhängigen Untersuchungsmechanismus für Myanmar (IIMM) der Vereinten Nationen. Die Luftangriffe zielten demnach auf Wohnhäuser, Schulen, Krankenhäuser, religiöse Stätten und Flüchtlingslager. Der Konflikt in dem südostasiatischen Bürgerkriegsland zeige keinerlei Anzeichen von Entspannung.

US-Medien: Trump wechselte nach Nato-Gipfel heimlich das Flugzeug in Catering-Fahrzeug

US-Präsident Donald Trump hat nach Informationen der "Washington Post" nach dem Nato-Gipfel in Ankara heimlich das Flugzeug gewechselt und ist mit einer kleineren Maschine abgereist als bisher gedacht. Grund dafür sei eine Morddrohung aus dem Iran gewesen, berichtete Zeitung am Montag (Ortszeit). Für den heimlichen Maschinenwechsel habe sich Trump in den Container eines Catering-Fahrzeugs begeben müssen. Das Weiße Haus verwies auf neue Sicherheitsverfahren.