Pallade Veneta - Erstes Dreiertreffen von CDU, BSW und SPD in Sachsen

Pallade Veneta - Erstes Dreiertreffen von CDU, BSW und SPD in Sachsen - Gespräche gehen weiter

Erstes Dreiertreffen von CDU, BSW und SPD in Sachsen - Gespräche gehen weiter

POLITIK 23.09.2024

Erstes Dreiertreffen von CDU, BSW und SPD in Sachsen - Gespräche gehen weiter / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Rund drei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen haben sich CDU, SPD und BSW erstmals zu einem gemeinsamen Gespräch getroffen. Bei dem Dreiertreffen am Montag in Dresden ging es darum, die gemeinsamen Schnittmengen auszuloten. Das Gespräch dauerte nach Angaben eines CDU-Sprechers rund sechs Stunden, zu den Themen machte er keine Angaben. Die Gespräche sollen demnach in den nächsten Tagen fortgesetzt werden.

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Bislang gab es bereits einige bilaterale Vorgespräche zwischen CDU und BSW sowie CDU und SPD. Erst zum Abschluss dieser Gespräche soll über die Aufnahme von Sondierungen zu einer möglichen Regierungsbildung entschieden werden.

Bei der Wahl am 1. September war die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer stärkste Kraft geworden, knapp vor der AfD. Die Regierungsbildung gestaltet sich wegen der Mehrheitsverhältnisse schwierig. Eine Fortsetzung der bisherigen Dreierkoalition aus CDU, SPD und Grünen ist nicht möglich. Eine Regierungsbeteiligung ohne die AfD, mit der keine der übrigen Parteien koalieren will, ist nur mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) denkbar.

Am 1. Oktober wird sich der neue sächsische Landtag konstituieren. Die 120 Landtagsabgeordneten sollen in ihrer ersten Sitzung unter anderem den Landtagspräsidenten sowie die Vizepräsidenten wählen. Die CDU-Fraktion schlägt für das Präsidentenamt Alexander Dierks vor. Der 36-Jährige ist bislang Generalsekretär der CDU Sachsen.

E.M.Filippelli--PV

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