Pallade Veneta - Scholz sieht Jobturbo für Geflüchtete als Erfolg

Wetter - Venezia 24°C

Scholz sieht Jobturbo für Geflüchtete als Erfolg - Heil: Noch viel zu tun

POLITIK 30.09.2024

Scholz sieht Jobturbo für Geflüchtete als Erfolg - Heil: Noch viel zu tun / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den sogenannten Jobturbo des Bundesarbeitsministeriums zur Integration von Geflüchteten am Arbeitsmarkt gelobt. "Die Frage ist, ob das schon ein Erfolg ist - ich finde, ja", sagte Scholz am Montag mit Blick auf die jüngsten Zahlen zu arbeitenden Geflüchteten. "Können und wollen wir noch besser werden? Ebenfalls ja", fügte er hinzu.

Textgröße ändern:

Laut Scholz waren im Juli 266.000 Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland berufstätig, 71.000 mehr als ein Jahr zuvor. Außerdem seien 704.000 Menschen aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern in Arbeit gewesen, was ebenfalls ein Plus von 71.000 bedeute. Der Jobturbo habe "zu diesem Anstieg beigetragen", sagte Scholz bei einer Veranstaltung im Kanzleramt.

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte das Unterstützungsprogramm im Herbst aufgelegt. Es richtet sich an Geflüchtete mit einer Bleibeperspektive, die schneller in Arbeit gebracht werden sollen, vor allem durch eine stärkere Betreuung durch die Jobcenter.

Scholz betonte, dass Arbeit "das entscheidende Kriterium für Integration" sei. Einen Job zu haben, bedeute "viel mehr als Geldverdienen". Unter anderem durch die Interaktion mit Kolleginnen und Kollegen lasse sich viel über das Land lernen. Zudem sei Arbeit immer auch damit verbunden, "dass man Bestätigung bekommt und gesellschaftliche Anerkennung".

Scholz verwies zudem auf den Mangel an Fachkräften und an Arbeitskräften allgemein. Auch deshalb müsse "alles, wirklich alles" daran gesetzt werden, "diejenigen, die schon hier sind, möglichst schnell in Arbeit zu bringen".

Arbeitsminister Heil sagte bei der Veranstaltung im Kanzleramt, es seien "viele Menschen" in Arbeit gebracht worden, "und das trotz mauer konjunktureller Entwicklung". Dies sei aber "kein Selbstläufer. Da muss man Hürden weghauen - Sprachhürden, Berufsanerkennungshürden" und manchmal auch Hürden "in den Köpfen".

Heil räumte ein: "Es bleibt verdammt viel zu tun", und versicherte: "Wir werden nicht nachlassen." Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, kündigte für November einen Erfahrungsbericht ihrer Behörde zum Jobturbo an.

M.Romero--PV

Zeitung: Trump wechselte nach Nato-Gipfel heimlich das Flugzeug

US-Präsident Donald Trump hat einem Zeitungsbericht zufolge nach dem Nato-Gipfel in Ankara heimlich das Flugzeug gewechselt und ist mit einer kleineren Maschine abgereist als bisher gedacht. Grund dafür sei eine Morddrohung aus dem Iran gewesen, berichtete die "Washington Post" am Montag. Für den heimlichen Maschinenwechsel habe sich Trump in den Container eines Catering-Fahrzeugs begeben müssen.

Behörden: Fünf Tote und 20 Verletze bei russischem Angriff auf Saporischschja

Bei neuen russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach Behördenangaben in Saporischschja mindestens fünf Menschen getötet worden. Zudem seien in der Stadt im Südosten des Landes 20 Menschen verletzt worden, teilte der Chef der Militärverwaltung in der Region, Iwan Federow, in der Nacht zum Dienstag im Onlinedienst Telegram mit. "Leider hört die Zahl der Opfer nach der feindlichen Attacke nicht auf zu steigen."

Rufe nach Aufnahme von Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe in die Verfassung

Angesichts der hohen Temperaturen in Deutschland mehren sich die Rufe, dass Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe in die Verfassung aufgenommen werden soll. "Hitzeschutz bleibt eine Daueraufgabe", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Hitzeschutz und Klimaanpassung gehörten ins Grundgesetz. Ähnlich äußerte sich der Sozialverband VdK.

Klingbeil nimmt geplante Kürzung von Steuerfreibeträgen für Vereine zurück

Angesichts massiver Kritik nimmt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die geplante Kürzung von Steuerfreibeträgen für Vereine zurück. Durch die Debatte der vergangenen Tage sei "der Eindruck entstanden, wir würden es den tausenden Ehrenamtlichen in unseren Vereinen schwer machen wollen", erklärte er am Montagabend. Dies sei aber nicht Ziel der Pläne gewesen. Die Bundesregierung nehme die Kritik aber trotzdem ernst und streiche die geplante Änderung bei Vereinen aus dem Gesetzentwurf.