Pallade Veneta - ÖVP spricht Nehammer trotz Verlusten bei Österreich-Wahl Vertrauen aus

ÖVP spricht Nehammer trotz Verlusten bei Österreich-Wahl Vertrauen aus


ÖVP spricht Nehammer trotz Verlusten bei Österreich-Wahl Vertrauen aus
ÖVP spricht Nehammer trotz Verlusten bei Österreich-Wahl Vertrauen aus / Foto: Alex HALADA - AFP/Archiv

Trotz der starken Einbußen bei der österreichischen Parlamentswahl hat die konservative ÖVP Kanzler und Parteichef Karl Nehammer ihr Vertrauen ausgesprochen. Bei einer von Nehammer veranlassten Abstimmung habe der Bundesparteivorstand "einstimmig" für den Verbleib des 51-Jährigen im Amt des Parteivorsitzenden gestimmt, teilte ein Sprecher der ÖVP am Dienstag mit. Die Kanzlerpartei wurde bei der Parlamentswahl am Sonntag mit rund 26 Prozent nur zweitstärkste Kraft. Im Vergleich zur Nationalratswahl von 2019 verlor sie rund elf Prozent.

Textgröße ändern:

Das Ergebnis sei "deutlich besser" gewesen, als der ÖVP zugetraut worden war, sagte Nehammer der Nachrichtenagentur APA. Die "Aufholjagd" zur FPÖ sei damit zum Teil gelungen. Die Rechtspopulisten waren bei der Wahl mit knapp 29 Prozent erstmals stärkste Kraft in Österreich geworden. Weil alle anderen Parteien ausgeschlossen hatten, unter FPÖ-Chef Herbert Kickl mit den Rechtspopulisten zu koalieren, wird eine schwierige Regierungsbildung erwartet.

Nehammer teilte im Anschluss an die gewonnene Vertrauensabstimmung mit, er sei dafür, dass die FPÖ von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit der Führung von Sondierungsgesprächen beauftragt werde, wie APA weiter berichtete. "Aus meiner Sicht ist es Tradition, dass der, der die Wahl gewonnen hat, mit der Führung der Sondierungsgespräche beauftragt wird", sagte der Kanzler demnach.

Die ÖVP hat seit der Jahrtausendwende bereits zweimal auf Bundesebene mit der FPÖ koaliert, im Wahlkampf und am Wahlabend schloss Nehammer jedoch eine Zusammenarbeit mit Kickl aus. Theoretisch möglich wäre neben einer Koalition aus FPÖ und ÖVP auch ein Bündnis der ÖVP mit der drittplatzierten SPÖ, die auf rund 21 Prozent kam, sowie eine Koalition von ÖVP und SPÖ mit einer dritten Partei. Die politischen Differenzen zwischen Konservativen und Sozialdemokraten gelten jedoch als schwer überbrückbar.

Eine weitere Hürde für eine Regierung unter FPÖ-Führung könnte Bundespräsident Alexander Van der Bellen setzen. Wegen Kickls umstrittener Äußerungen und Positionen könnte sich das aus den Reihen der Grünen stammende Staatsoberhaupt weigern, den FPÖ-Chef mit der Regierungsbildung zu beauftragen - und stattdessen Amtsinhaber Nehammer zum Zuge kommen lassen.

F.Amato--PV

Empfohlen

Indien: Gründer von Kakerlakenbewegung vor Protesten gegen Wahlkommission festgenommen

Die Polizei in Indien hat vor für Samstag geplanten Massenprotesten gegen die Wahlkommission den Gründer der sogenannten Kakerlakenbewegung (CJP) festgenommen. "Abhijeet Dipke festgenommen", teilte die CJP in Onlinediensten mit. Mit ihm seien zwei weitere führende Mitglieder nach der Landung ihres Flugzeugs in der Hauptstadt Neu Delhi festgenommen worden.

Linke fordert bei Pflege und Rente einheitliche Versicherungen

Die Linkspartei geht mit den Sozialreformplänen der Bundesregierung hart ins Gericht und fordert stattdessen die Einbeziehung sämtlicher Einkommensgruppen in die Renten- und Pflegeversicherung. In einem Antrag für den Linken-Parteivorstand am Samstag in Berlin, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, fordert die Partei "eine einheitliche Pflegebürger:innen-Versicherung" und "die Einbeziehung aller Erwerbstätigengruppen in die Gesetzliche Rente".

Trump ernennt Kommentatorin Katie Zacharia zu seiner neuen Sprecherin

Anderthalb Monate nach dem Ausscheiden seiner prominenten Sprecherin Karoline Leavitt hat US-Präsident Donald Trump eine Nachfolgerin für den Posten im Weißen Haus ernannt. Die konservative Kommentatorin Katie Zacharia, eine treue Anhängerin von Trumps Maga-Bewegung, werde seine Sprecherin, teilte Trump am Freitag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social mit. Zacharia ist derzeit Kommunikationsberaterin bei seinem Medienunternehmen Trump Media and Technology Group, das Truth Social betreibt.

Trump kritisiert Friedensnobelpreis für Pillay als "schändlich"

US-Präsident Donald Trump hat die Auszeichnung der früheren IStGH-Richterin Navi Pillay mit dem Friedensnobelpreis als "schändliche und blamable Entscheidung" kritisiert. Die diesjährige Wahl des Nobelkomitees in Oslo hinterlasse einen "unauslöschlichen Fleck" auf Norwegen, sagte Trump am Freitag (Ortszeit) vor Anhängern in Syracuse im Bundesstaat New York.

Textgröße ändern: