Stimmungstest für Regierung: Brasilianer wählen Politiker in über 5000 Kommunen

Pallade Veneta - Stimmungstest für Regierung: Brasilianer wählen Politiker in über 5000 Kommunen

POLITIK 06.10.2024

Stimmungstest für Regierung: Brasilianer wählen Politiker in über 5000 Kommunen / Foto: NELSON ALMEIDA - AFP/Archiv

In Brasilien haben am Sonntag die Kommunalwahlen begonnen. Seit 08.00 Uhr (13.00 Uhr MESZ) sind rund 156 Millionen Bürger dazu aufgerufen, Bürgermeister und lokale Abgeordnete in mehr als 5500 Kommunen zu wählen. Die Abstimmung gilt als wichtiger Stimmungstest für die Regierung des linksgerichteten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, welche die Hälfte ihres Mandats hinter sich hat. Mit besonderer Spannung wird der Ausgang der Wahl in São Paulo erwartet.

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In der bevölkerungsreichsten Stadt Lateinamerikas stehen sich drei Kandidaten gegenüber. Neben dem amtierenden Bürgermeister Ricardo Nunes, der ein Verbündeter des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro ist, kandidieren der von Lula unterstützte Guilherme Boulos und der sich als Anti-System-Kandidat präsentierende ultra-konservative Influencer Pablo Marçal. In den jüngsten Umfragen lag Boulos knapp vor Nunes und Marçal.

In Kommunen, in denen ein Kandidat nicht bereits am Sonntag eine Mehrheit der Stimmen erhält, wird es am 27. Oktober Stichwahlen geben. In São Paulo gilt diese als wahrscheinlich. Laut Umfragen könnte ein Sieger in elf von 26 regionalen Hauptstädten bereits nach der ersten Runde feststehen.

Um den reibungslosen und sicheren Ablauf der Wahl zu gewährleisten, werden mehr als 23.000 Soldaten im ganzen Land eingesetzt. Die Behörden fürchteten unter anderem angesichts der grassierenden Kriminalität Gewaltausbrüche. Eine Wählerin in São Paulo beschrieb die Stimmung als "angespannt" und die Wahlkampagne als "sehr aggressiv".

N.Tartaglione--PV

Russische Anti-Kriegs-Partei Jabloko von Parlamentswahl ausgeschlossen

Russlands Oberster Gerichtshof hat der einzigen Anti-Kriegs-Partei des Landes die Teilnahme an den für September geplanten Parlamentswahlen untersagt. Einem entsprechenden Antrag zum Ausschluss der Jabloko-Partei werde stattgegeben, erklärte Richter Wjatscheslaw Kirillow am Montag. Jabloko-Parteichef Nikolaj Rybakow kündigte an, gegen das Urteil in Berufung gehen zu wollen.

Trump fordert Entschädigungen vom Iran

In einer Art Retourkutsche für iranische Forderungen nach Reparationen hat US-Präsident Donald Trump seinerseits Entschädigungen von der Regierung in Teheran verlangt. "Ich fordere ebenfalls eine Entschädigung vom Iran für all die Menschen, die sie mit ihren Bomben am Straßenrand und in zahlreichen Konflikten getötet und schwer verletzt haben", erklärte Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Kosovo-Schutztruppe KFOR will Präsenz an Schlüsselpositionen zurückfahren

Die Nato-Schutztruppe für das Kosovo hat angekündigt, erstmals seit Beginn der KFOR-Mission die Präsenz an zwei Schlüsselpositionen zurückzufahren. Zur Begründung führte die KFOR am Montag in einer Mitteilung unter anderem die "verbesserte Sicherheitssituation" am serbischen Kloster Visoki Decani an. Fortan sollten kosovarische Polizisten in die dortige "Sicherheitsarchitektur" integriert werden, hieß es. Bei der ständigen Truppenpräsenz an einer Brücke in der zwischen Serben und Kosovo-Albanern geteilten Stadt Mitrovica solle demnach "mit einem Übergang begonnen" werden.

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Die bekannte US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez vom linken Flügel der Demokraten lässt ihre Eizellen einfrieren. Die prominente Politikerin und mögliche Präsidentschaftsbewerberin veröffentlichte am Wochenende Onlinevideos von ihrer Fruchtbarkeitsbehandlung. Zu sehen ist unter anderem, wie die 36-Jährige mit dem Spitznamen AOC sich selbst Hormonspritzen setzt.