Miersch soll Kühnert als SPD-Generalsekretär nachfolgen

Pallade Veneta - Miersch soll Kühnert als SPD-Generalsekretär nachfolgen

POLITIK 07.10.2024

Miersch soll Kühnert als SPD-Generalsekretär nachfolgen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Nach Angaben aus Parteikreisen erhielt Miersch am Montagabend die einstimmige Unterstützung des SPD-Präsidiums. Er soll damit Kevin Kühnert nachfolgen, der am Mittag als Generalsekretär zurückgetreten war.

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Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil hatten am Nachmittag angekündigt, sie würden den Parteigremien am Abend einen Personalvorschlag vorlegen. Offiziell soll deren Votum am Dienstagmittag auf einer Pressekonferenz vorgestellt werden.

Der 55-jährige Miersch ist seit 2016 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Bis zu einer Wahl durch einen SPD-Bundesparteitag würde er das Amt des Generalsekretärs zunächst kommissarisch übernehmen. Miersch wird wie Kühnert dem linken Flügel der SPD zugerechnet. Er gilt als Experte für Energie- und Klimafragen.

Kühnert hat seinen Rücktritt mit Gesundheitsproblemen begründet. Der 35-jährige will im kommenden Jahr auch nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Kühnert war seit Dezember 2021 SPD-Generalsekretär. Zuvor war er Vorsitzender der Jungsozialisten.

B.Fortunato--PV

Kosovo-Schutztruppe KFOR will Präsenz an Schlüsselpositionen zurückfahren

Die Nato-Schutztruppe für das Kosovo hat angekündigt, erstmals seit Beginn der KFOR-Mission die Präsenz an zwei Schlüsselpositionen zurückzufahren. Zur Begründung führte die KFOR am Montag in einer Mitteilung unter anderem die "verbesserte Sicherheitssituation" am serbischen Kloster Visoki Decani an. Fortan sollten kosovarische Polizisten in die dortige "Sicherheitsarchitektur" integriert werden, hieß es. Bei der ständigen Truppenpräsenz an einer Brücke in der zwischen Serben und Kosovo-Albanern geteilten Stadt Mitrovica solle demnach "mit einem Übergang begonnen" werden.

US-Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez lässt Eizellen einfrieren

Die bekannte US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez vom linken Flügel der Demokraten lässt ihre Eizellen einfrieren. Die prominente Politikerin und mögliche Präsidentschaftsbewerberin veröffentlichte am Wochenende Onlinevideos von ihrer Fruchtbarkeitsbehandlung. Zu sehen ist unter anderem, wie die 36-Jährige mit dem Spitznamen AOC sich selbst Hormonspritzen setzt.

OVG: Waffenentzug bei AfD-Mitgliedern in Sachsen-Anhalt rechtskräftig bestätigt

Mitgliedern und Unterstützern des AfD-Landesverbands Sachsen-Anhalt kann wegen ihrer Parteibindung ihre waffenrechtliche Erlaubnis entzogen werden. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) von Sachsen-Anhalt bestätigte den Widerruf der waffenrechtlichen Erlaubnis für drei aktuelle und frühere Mitglieder der vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Partei, wie aus am Montag in Magdeburg veröffentlichten Bechlüssen hervorgeht. (3 L 44/25; 3 L 45/25; 3 L 51/25)

Anschlag auf italienischen Journalisten: Mutmaßlicher Auftraggeber festgenommen

Zehn Monate nach dem Sprengstoffanschlag auf den bekannten italienischen Investigativjournalisten Sigfrido Ranucci hat die Polizei einen weiteren Verdächtigen festgenommen. Der Unternehmer Valter Lavitola stehe im Verdacht, der Auftraggeber des Anschlags zu sein, teilten die Carabinieri am Montag mit. Lavitola ist in Italien kein Unbekannter: Er war ein Vertrauter des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi und hatte wiederholt Probleme mit der Justiz.