Neuer SPD-Generalsekretär Miersch stimmt Partei auf Bundestagswahlkampf ein

Pallade Veneta - Neuer SPD-Generalsekretär Miersch stimmt Partei auf Bundestagswahlkampf ein

POLITIK 08.10.2024

Neuer SPD-Generalsekretär Miersch stimmt Partei auf Bundestagswahlkampf ein / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Der neue kommissarische SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat seine Partei auf den Wahlkampf zur Bundestagswahl in einem Jahr eingestimmt. Diese sei eine "Richtungsentscheidung", sagte Miersch bei einer Pressekonferenz am Dienstag in der SPD-Parteizentrale in Berlin. "Es steht eine Menge vor uns". Er trage nun eine "verdammt große Verantwortung", der er sich aber stellen wolle - "mit voller Kraft und mit vollem Einsatz", wie er sagte.

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Nach dem krankheitsbedingten Rückzug von Kevin Kühnert war das Amt des Generalsekretärs am Montag vakant geworden. Die Parteispitze legte sich auf den stellvertretenden Bundestags-Fraktionsvorsitzenden Miersch fest.

Parteichef Lars Klingbeil lobte am Dienstag "die Professionalität, die Klarheit, die Erfahrung und auch den Kompass" von Miersch. Ebenso hob Klingbeil hervor, dass Miersch in der Partei, der Fraktion und in den Ländern breit vernetzt sei. Mit ihm grenze sich die Partei zudem klar von der Union und deren Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) ab.

R.Zaccone--PV

Kosovo-Schutztruppe KFOR will Präsenz an Schlüsselpositionen zurückfahren

Die Nato-Schutztruppe für das Kosovo hat angekündigt, erstmals seit Beginn der KFOR-Mission die Präsenz an zwei Schlüsselpositionen zurückzufahren. Zur Begründung führte die KFOR am Montag in einer Mitteilung unter anderem die "verbesserte Sicherheitssituation" am serbischen Kloster Visoki Decani an. Fortan sollten kosovarische Polizisten in die dortige "Sicherheitsarchitektur" integriert werden, hieß es. Bei der ständigen Truppenpräsenz an einer Brücke in der zwischen Serben und Kosovo-Albanern geteilten Stadt Mitrovica solle demnach "mit einem Übergang begonnen" werden.

US-Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez lässt Eizellen einfrieren

Die bekannte US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez vom linken Flügel der Demokraten lässt ihre Eizellen einfrieren. Die prominente Politikerin und mögliche Präsidentschaftsbewerberin veröffentlichte am Wochenende Onlinevideos von ihrer Fruchtbarkeitsbehandlung. Zu sehen ist unter anderem, wie die 36-Jährige mit dem Spitznamen AOC sich selbst Hormonspritzen setzt.

OVG: Waffenentzug bei AfD-Mitgliedern in Sachsen-Anhalt rechtskräftig bestätigt

Mitgliedern und Unterstützern des AfD-Landesverbands Sachsen-Anhalt kann wegen ihrer Parteibindung ihre waffenrechtliche Erlaubnis entzogen werden. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) von Sachsen-Anhalt bestätigte den Widerruf der waffenrechtlichen Erlaubnis für drei aktuelle und frühere Mitglieder der vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Partei, wie aus am Montag in Magdeburg veröffentlichten Bechlüssen hervorgeht. (3 L 44/25; 3 L 45/25; 3 L 51/25)

Anschlag auf italienischen Journalisten: Mutmaßlicher Auftraggeber festgenommen

Zehn Monate nach dem Sprengstoffanschlag auf den bekannten italienischen Investigativjournalisten Sigfrido Ranucci hat die Polizei einen weiteren Verdächtigen festgenommen. Der Unternehmer Valter Lavitola stehe im Verdacht, der Auftraggeber des Anschlags zu sein, teilten die Carabinieri am Montag mit. Lavitola ist in Italien kein Unbekannter: Er war ein Vertrauter des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi und hatte wiederholt Probleme mit der Justiz.