Scholz fürchtet abnehmende politische Stabilität in Deutschland

Pallade Veneta - Scholz fürchtet abnehmende politische Stabilität in Deutschland

POLITIK 09.10.2024

Scholz fürchtet abnehmende politische Stabilität in Deutschland / Foto: Marcus Brandt - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fürchtet für die kommenden Jahre eine Phase abnehmender politischer Stabilität in Deutschland. Er habe "manchmal Zahnschmerzen bei dem Gefühl, wie das wohl die nächsten zehn, 20 Jahre sein wird", sagte Scholz in einem RTL-Interview, das am Dienstagabend ausgestrahlt werden soll. Die Bildung stabiler Regierungsmehrheiten im Bundestag werde schwieriger werden, sagte Scholz voraus.

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"Wir werden ja keine Regierung mehr haben, wie wir sie in früheren Jahrzehnten gewohnt waren: eine Partei mit sehr vielen Stimmen und eine kleinere Partei", sagte er. Es werde "sehr viele Regierungen geben, die aus mehreren Parteien gebildet werden, und da sind Kompromisse notwendig".

Er selbst habe weiterhin genug Energie für sein Amt als Bundeskanzler in seiner Drei-Parteien-Koalition, beteuerte Scholz. "Die Kraft fehlt nicht, es ist allerdings schwer und wird auch schwer bleiben."

G.Riotto--PV

US-Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez lässt Eizellen einfrieren

Die bekannte US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez vom linken Flügel der Demokraten lässt ihre Eizellen einfrieren. Die prominente Politikerin und mögliche Präsidentschaftsbewerberin veröffentlichte am Wochenende Onlinevideos von ihrer Fruchtbarkeitsbehandlung. Zu sehen ist unter anderem, wie die 36-Jährige mit dem Spitznamen AOC sich selbst Hormonspritzen setzt.

OVG: Waffenentzug bei AfD-Mitgliedern in Sachsen-Anhalt rechtskräftig bestätigt

Mitgliedern und Unterstützern des AfD-Landesverbands Sachsen-Anhalt kann wegen ihrer Parteibindung ihre waffenrechtliche Erlaubnis entzogen werden. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) von Sachsen-Anhalt bestätigte den Widerruf der waffenrechtlichen Erlaubnis für drei aktuelle und frühere Mitglieder der vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Partei, wie aus am Montag in Magdeburg veröffentlichten Bechlüssen hervorgeht. (3 L 44/25; 3 L 45/25; 3 L 51/25)

Anschlag auf italienischen Journalisten: Mutmaßlicher Auftraggeber festgenommen

Zehn Monate nach dem Sprengstoffanschlag auf den bekannten italienischen Investigativjournalisten Sigfrido Ranucci hat die Polizei einen weiteren Verdächtigen festgenommen. Der Unternehmer Valter Lavitola stehe im Verdacht, der Auftraggeber des Anschlags zu sein, teilten die Carabinieri am Montag mit. Lavitola ist in Italien kein Unbekannter: Er war ein Vertrauter des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi und hatte wiederholt Probleme mit der Justiz.

Regierung baut Drohnenabwehr an Flughäfen aus - aber Absage an Bundeswehr-Einsatz

Nach dem Vorfall mit einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle baut die Bundesregierung die Abwehrkapazitäten aus. Die Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei soll von 130 auf 300 Einsatzkräfte vergrößert werden, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin bestätigte. Das Bundesverteidigungsministerium wies unterdessen aber Forderungen zurück, auch die Bundeswehr an Flughäfen einzusetzen und verwies auf fehlende Kapazitäten.