Bericht: SPD-Fraktion besetzt Vize-Posten von Miersch nicht neu

Pallade Veneta - Bericht: SPD-Fraktion besetzt Vize-Posten von Miersch nicht neu

POLITIK 10.10.2024

Bericht: SPD-Fraktion besetzt Vize-Posten von Miersch nicht neu / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Die SPD-Bundestagsfraktion besetzt den Posten des als Generalsekretär der Partei bestimmten Vizevorsitzenden Matthias Miersch einem Medienbericht zufolge nicht neu. Das geht aus einem Schreiben von Fraktionschef Rolf Mützenich an die Mitglieder der Fraktion hervor, aus dem die "Rheinische Post" in einer Mitteilung vom Donnerstag zitiert.

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Bis zum Ende der Legislatur soll dem Brief zufolge in der Fraktion Verena Hubertz die Bereiche Klimaschutz und Energie übernehmen, Detlef Müller den Bereich Umwelt und Verbraucherschutz und Dirk Wiese den Bereich Landwirtschaft sowie den Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg. Für diese Bereiche war Miersch bis zu seinem Wechsel ins Willy-Brandt-Haus zuständig. Sönke Rix soll demnach von Wiese den Bereich Kultur übernehmen.

Im Brief heißt es dem Bericht zufolge: "Am Ende der Legislaturperiode glauben wir, dass dies eine verantwortungsvolle Entscheidung ist, damit sich die Fraktion – genauso wie die Partei – auf die kommenden Herausforderungen konzentrieren kann."

Die Parteispitze der SPD hatte sich nach dem krankheitsbedingten Rückzug von Kevin Kühnert auf Miersch als Nachfolger für den Posten des Generalsekretärs festgelegt. Er ist nun kommissarisch im Amt, bis er - voraussichtlich im nächsten Jahr - von einem Parteitag bestätigt werden soll. Als Fraktionsvize im Bundestag bearbeitete er die Themen Klima, Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Das Amt legte er Anfang der Woche nieder.

R.Zarlengo--PV

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Erste vertriebene syrische Kurden kehren in Gebiet an der Grenze zur Türkei zurück

Jahre nach der Vertreibung hat sich eine erste Gruppe von syrischen Kurden auf den Weg zurück in ihre Heimatstadt Ras al-Ain an der Grenze zur Türkei gemacht. Etwa 2500 Menschen seien aufgebrochen, sagte der Vertreter eines Vertriebenen-Komitees, Dschauan Isso, am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Ein AFP-Reporter sah Dutzende mit Möbeln beladene Lastwagen nahe der Stadt Hassakeh.

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