Biden und Scholz bekräftigen nach Absage von Besuch weitere Zusammenarbeit

Pallade Veneta - Biden und Scholz bekräftigen nach Absage von Besuch weitere Zusammenarbeit

POLITIK 10.10.2024

Biden und Scholz bekräftigen nach Absage von Besuch weitere Zusammenarbeit / Foto: Brendan Smialowski - AFP

Nach der vorläufigen Absage seines Deutschland-Besuchs haben US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ihre weitere enge Zusammenarbeit bekräftigt. Dies gelte unter anderem für die gemeinsame "Unterstützung der Verteidigung der Ukraine gegen die russische Aggression", hieß es in einer am Donnerstag in Washington veröffentlichten Erklärung Bidens. Die Beziehungen zwischen den USA und Deutschland seien von "dauerhafter Stärke".

Textgröße ändern:

Biden hatte wegen des Hurrikans "Milton", der in der Nacht zum Donnerstag über Florida hinwegfegte, seinen für diese Woche geplanten Staatsbesuch in Deutschland verschoben. Auch ein für Samstag geplantes Gipfeltreffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt in Ramstein findet nicht statt.

In dem Telefonat habe Biden die aktuelle Lage in den von dem Unwetter betroffenen Gebieten erläutert, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, in Berlin mit. Für die Verschiebung seines Besuchs habe Biden "das volle Verständnis des Bundeskanzlers".

Durch den Hurrikan wurden in Florida mindestens zehn Menschen getötet, Überschwemmungen ausgelöst und zahlreiche Häuser beschädigt. Bevor "Milton" am Mittwochabend (Ortszeit) auf Land traf, war vor einem Jahrhundertsturm mit katastrophalen Folgen gewarnt worden.

R.Zaccone--PV

Finanzministerium verteidigt Pläne für Steuerreform gegen Kritik

Das Bundesfinanzministerium hat die Pläne von Ressortchef Lars Klingbeil (SPD) für die Reform der Einkommensteuer gegen Kritik verteidigt. Eine Sprecherin betonte am Montag in Berlin, "dass wir genau das umsetzen, was im Koalitionsausschuss auch beschlossen wurde". Dabei gehe es "darum, kleine und mittlere Einkommen zu entlasten" und zwar in der Endstufe 2028 um insgesamt zehn Milliarden Euro.

Erste vertriebene syrische Kurden kehren in Gebiet an der Grenze zur Türkei zurück

Jahre nach der Vertreibung hat sich eine erste Gruppe von syrischen Kurden auf den Weg zurück in ihre Heimatstadt Ras al-Ain an der Grenze zur Türkei gemacht. Etwa 2500 Menschen seien aufgebrochen, sagte der Vertreter eines Vertriebenen-Komitees, Dschauan Isso, am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Ein AFP-Reporter sah Dutzende mit Möbeln beladene Lastwagen nahe der Stadt Hassakeh.

13 Tote und 75 Verletzte bei ukrainischem Drohnenangriff in Zentralrussland

Es ist einer der schwersten ukrainischen Drohnenangriffe auf Russland seit Beginn der russischen Großoffensive vor fast viereinhalb Jahren: In der Region Tatarstan sind nach russischen Angaben 13 Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern des "massiven" Angriffs am Montag sei auch ein Kind, teilten die regionalen Behörden mit. 75 weitere Menschen wurden demnach verletzt. In der Ukraine wiederum wurden laut Behörden sechs Menschen bei russischen Angriffen getötet.

13 Tote bei ukrainischem Drohnenangriff in Zentralrussland

Bei einem der bislang schwersten ukrainischen Drohnenangriffe auf Russland seit Beginn der russischen Großoffensive vor fast viereinhalb Jahren sind in der Region Tatarstan nach russischen Angaben 13 Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern des "massiven" Angriffs am Montag sei auch ein Kind, erklärten die örtlichen Behörden. Rund 40 weitere Menschen wurden demnach verletzt. In der Ukraine wurden derweil den örtlichen Behörden zufolge sechs Menschen bei Angriffen getötet.