Selenskyj im Rahmen seiner Europa-Reise zu Treffen mit Scholz in Berlin erwartet

Pallade Veneta - Selenskyj im Rahmen seiner Europa-Reise zu Treffen mit Scholz in Berlin erwartet

POLITIK 11.10.2024

Selenskyj im Rahmen seiner Europa-Reise zu Treffen mit Scholz in Berlin erwartet / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Freitag im Rahmen seiner Reise durch mehrere europäische Hauptstädte in Berlin erwartet. Nach Angaben aus Kiew ist für 14.30 Uhr ein Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geplant. Ursprünglich wollte Selenskyj an einem Gipfeltreffen zur Lage in der Ukraine am Samstag auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz teilnehmen. Dieses Treffen wurde allerdings verschoben, nachdem US-Präsident Joe Biden einen Staatsbesuch in Deutschland wegen des Hurrikans "Milton" abgesagt hatte.

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Selenskyj hatte am Donnerstag in London den britischen Regierungschef Keir Starmer und Nato-Generalsekretär Mark Rutte getroffen. Später kam er in Paris mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zusammen, bevor er nach Rom zu Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni weiterreisen wollte. Bei seiner Europa-Reise wirbt Selenskyj um weitere Unterstützung für den Kampf gegen die russischen Invasionstruppen. Die Ukraine hat angesichts der überlegenen russischen Luftwaffe wiederholt mehr Kampfjets und eine bessere Luftabwehr gefordert.

C.Grillo--PV

Finanzministerium verteidigt Pläne für Steuerreform gegen Kritik

Das Bundesfinanzministerium hat die Pläne von Ressortchef Lars Klingbeil (SPD) für die Reform der Einkommensteuer gegen Kritik verteidigt. Eine Sprecherin betonte am Montag in Berlin, "dass wir genau das umsetzen, was im Koalitionsausschuss auch beschlossen wurde". Dabei gehe es "darum, kleine und mittlere Einkommen zu entlasten" und zwar in der Endstufe 2028 um insgesamt zehn Milliarden Euro.

Erste vertriebene syrische Kurden kehren in Gebiet an der Grenze zur Türkei zurück

Jahre nach der Vertreibung hat sich eine erste Gruppe von syrischen Kurden auf den Weg zurück in ihre Heimatstadt Ras al-Ain an der Grenze zur Türkei gemacht. Etwa 2500 Menschen seien aufgebrochen, sagte der Vertreter eines Vertriebenen-Komitees, Dschauan Isso, am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Ein AFP-Reporter sah Dutzende mit Möbeln beladene Lastwagen nahe der Stadt Hassakeh.

13 Tote und 75 Verletzte bei ukrainischem Drohnenangriff in Zentralrussland

Es ist einer der schwersten ukrainischen Drohnenangriffe auf Russland seit Beginn der russischen Großoffensive vor fast viereinhalb Jahren: In der Region Tatarstan sind nach russischen Angaben 13 Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern des "massiven" Angriffs am Montag sei auch ein Kind, teilten die regionalen Behörden mit. 75 weitere Menschen wurden demnach verletzt. In der Ukraine wiederum wurden laut Behörden sechs Menschen bei russischen Angriffen getötet.

13 Tote bei ukrainischem Drohnenangriff in Zentralrussland

Bei einem der bislang schwersten ukrainischen Drohnenangriffe auf Russland seit Beginn der russischen Großoffensive vor fast viereinhalb Jahren sind in der Region Tatarstan nach russischen Angaben 13 Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern des "massiven" Angriffs am Montag sei auch ein Kind, erklärten die örtlichen Behörden. Rund 40 weitere Menschen wurden demnach verletzt. In der Ukraine wurden derweil den örtlichen Behörden zufolge sechs Menschen bei Angriffen getötet.