Gipfeltreffen der europäischen Mittelmeer-Anrainerstaaten auf Zypern

Pallade Veneta - Gipfeltreffen der europäischen Mittelmeer-Anrainerstaaten auf Zypern

POLITIK 11.10.2024

Gipfeltreffen der europäischen Mittelmeer-Anrainerstaaten auf Zypern / Foto: Paul White - POOL/AFP/Archiv

Die Staats- und Regierungschefs von neun Mittelmeer-Anrainerstaaten wollen am Freitag auf Zypern über die eskalierte Lage im Nahen Osten und die Migrationspolitik beraten. Zu dem Gipfeltreffen sind die Vertreter von Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Malta, Portugal, Slowenien, Spanien und Zypern eingeladen. Teilnehmen wollen auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der jordanische König Abdullah II.

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Bei dem Treffen soll es nach Angaben des französischen Präsidialamts unter anderem darum gehen, wie die europäische humanitäre Hilfe für den Gazastreifen verstärkt und die im Westjordanland ansässige palästinensische Autonomiebehörde besser unterstützt werden kann. In der Migrationspolitik stehen Forderungen des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez und des französischen Innenministers Bruno Retailleau im Raum, die Umsetzung des EU-Asylpaktes vorzuziehen.

A.Rispoli--PV

Finanzministerium verteidigt Pläne für Steuerreform gegen Kritik

Das Bundesfinanzministerium hat die Pläne von Ressortchef Lars Klingbeil (SPD) für die Reform der Einkommensteuer gegen Kritik verteidigt. Eine Sprecherin betonte am Montag in Berlin, "dass wir genau das umsetzen, was im Koalitionsausschuss auch beschlossen wurde". Dabei gehe es "darum, kleine und mittlere Einkommen zu entlasten" und zwar in der Endstufe 2028 um insgesamt zehn Milliarden Euro.

Erste vertriebene syrische Kurden kehren in Gebiet an der Grenze zur Türkei zurück

Jahre nach der Vertreibung hat sich eine erste Gruppe von syrischen Kurden auf den Weg zurück in ihre Heimatstadt Ras al-Ain an der Grenze zur Türkei gemacht. Etwa 2500 Menschen seien aufgebrochen, sagte der Vertreter eines Vertriebenen-Komitees, Dschauan Isso, am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Ein AFP-Reporter sah Dutzende mit Möbeln beladene Lastwagen nahe der Stadt Hassakeh.

13 Tote und 75 Verletzte bei ukrainischem Drohnenangriff in Zentralrussland

Es ist einer der schwersten ukrainischen Drohnenangriffe auf Russland seit Beginn der russischen Großoffensive vor fast viereinhalb Jahren: In der Region Tatarstan sind nach russischen Angaben 13 Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern des "massiven" Angriffs am Montag sei auch ein Kind, teilten die regionalen Behörden mit. 75 weitere Menschen wurden demnach verletzt. In der Ukraine wiederum wurden laut Behörden sechs Menschen bei russischen Angriffen getötet.

13 Tote bei ukrainischem Drohnenangriff in Zentralrussland

Bei einem der bislang schwersten ukrainischen Drohnenangriffe auf Russland seit Beginn der russischen Großoffensive vor fast viereinhalb Jahren sind in der Region Tatarstan nach russischen Angaben 13 Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern des "massiven" Angriffs am Montag sei auch ein Kind, erklärten die örtlichen Behörden. Rund 40 weitere Menschen wurden demnach verletzt. In der Ukraine wurden derweil den örtlichen Behörden zufolge sechs Menschen bei Angriffen getötet.