Scholz trifft Ende kommender Woche Erdogan in Istanbul

Pallade Veneta - Scholz trifft Ende kommender Woche Erdogan in Istanbul

POLITIK 11.10.2024

Scholz trifft Ende kommender Woche Erdogan in Istanbul / Foto: Andrej ISAKOVIC - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist Ende kommender Woche in die Türkei. Der Kanzler werde am 19. Oktober in Istanbul mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einem Gespräch zusammenkommen, teilte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag in Berlin mit. Im Anschluss soll es eine gemeinsame Pressekonferenz geben.

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Als voraussichtliche Themen nannte Büchner den Krieg Russlands gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten sowie Migration. Auch über bilaterale und wirtschaftspolitische Themen dürfte demnach gesprochen werden.

Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine betonte Büchner, die Türkei sei beim Umgang mit dem Konflikt "ein wichtiger Partner". Ein Sprecher des Auswärtigen Amts bestätigte aber Berichte nicht, wonach die Türkei Mitglied einer neuen Kontaktgruppe zur Ukraine werden könnte. Der Sprecher sprach von "Spekulationen", zu denen er nicht Stellung nehme.

Zu Fragen, ob es beim Thema Migration auch um Abschiebezentren in der Türkei gehen könnte, wollte sich Büchner nicht äußern. Ob solche Dinge angesprochen würden, müsse abgewartet werden, sagte er lediglich. Der Sprecher wies auch darauf hin, dass die Bundesregierung generell intensive Gespräche mit Herkunftsländern von Migrantinnen und Migranten "über die Verbesserung der Rückführungskooperation" führe.

Zu Berichten türkischer Medien über geplante Rüstungsgeschäfte wollte Büchner ebenfalls nicht Stellung nehmen. "Ich kann dazu nichts sagen oder ankündigen", sagte er. In den Berichten geht es um einen möglichen Verkauf von Flugzeugen des Typs Eurofighter an die Türkei und notwendige deutsche Genehmigungen hierfür.

D.Vanacore--PV

Trump ernennt Katie Zacharia zu seiner neuen Sprecherin

US-Präsident Donald Trump hat die konservative Kommentatorin Katie Zacharia zu seiner neuen Sprecherin ernannt. Er lobte sie am Freitag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social als treue Anhängerin seiner Maga-Bewegung (Make America Great Again, Macht Amerika wieder großartig). Zacharia wird damit die Nachfolge von Karoline Leavitt antreten, die im August zurückgetreten war. Leavitt hatte dies damit begründet, dass sie sich nach der Geburt ihres zweiten Kindes mehr auf die Familie konzentrieren wolle.

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Russland will nach Angaben von US-Präsident Donald Trump große Mengen Diesel an die USA und den Weltmarkt liefern. Trump erklärte am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social, dies habe er mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vereinbart, um die Preise zu senken. Russland werde "sofort mehr als 300.000 Tonnen Dieselkraftstoff" für die USA und den Weltmarkt liefern und weitere 500.000 Tonnen im November, schrieb Trump.

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Zum Abschluss seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Themen Raumfahrt und nukleare Abschreckung in den Mittelpunkt gestellt. Gemeinsam mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron besuchte er am Freitag mehrere darauf spezialisierte Unternehmen. Ein ursprünglich geplantes Mittagessen im Rathaus von Bordeaux wurde an einen anderen Ort verlegt. In der Stadt war es im Zuge der Schülerproteste in den vergangenen Tagen zu Ausschreitungen gekommen.