Scholz trifft Ende kommender Woche Erdogan in Istanbul

Pallade Veneta - Scholz trifft Ende kommender Woche Erdogan in Istanbul

POLITIK 11.10.2024

Scholz trifft Ende kommender Woche Erdogan in Istanbul / Foto: Andrej ISAKOVIC - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist Ende kommender Woche in die Türkei. Der Kanzler werde am 19. Oktober in Istanbul mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einem Gespräch zusammenkommen, teilte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag in Berlin mit. Im Anschluss soll es eine gemeinsame Pressekonferenz geben.

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Als voraussichtliche Themen nannte Büchner den Krieg Russlands gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten sowie Migration. Auch über bilaterale und wirtschaftspolitische Themen dürfte demnach gesprochen werden.

Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine betonte Büchner, die Türkei sei beim Umgang mit dem Konflikt "ein wichtiger Partner". Ein Sprecher des Auswärtigen Amts bestätigte aber Berichte nicht, wonach die Türkei Mitglied einer neuen Kontaktgruppe zur Ukraine werden könnte. Der Sprecher sprach von "Spekulationen", zu denen er nicht Stellung nehme.

Zu Fragen, ob es beim Thema Migration auch um Abschiebezentren in der Türkei gehen könnte, wollte sich Büchner nicht äußern. Ob solche Dinge angesprochen würden, müsse abgewartet werden, sagte er lediglich. Der Sprecher wies auch darauf hin, dass die Bundesregierung generell intensive Gespräche mit Herkunftsländern von Migrantinnen und Migranten "über die Verbesserung der Rückführungskooperation" führe.

Zu Berichten türkischer Medien über geplante Rüstungsgeschäfte wollte Büchner ebenfalls nicht Stellung nehmen. "Ich kann dazu nichts sagen oder ankündigen", sagte er. In den Berichten geht es um einen möglichen Verkauf von Flugzeugen des Typs Eurofighter an die Türkei und notwendige deutsche Genehmigungen hierfür.

D.Vanacore--PV

13 Tote und 75 Verletzte bei ukrainischem Drohnenangriff in Zentralrussland

Es ist einer der schwersten ukrainischen Drohnenangriffe auf Russland seit Beginn der russischen Großoffensive vor fast viereinhalb Jahren: In der Region Tatarstan sind nach russischen Angaben 13 Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern des "massiven" Angriffs am Montag sei auch ein Kind, teilten die regionalen Behörden mit. 75 weitere Menschen wurden demnach verletzt. In der Ukraine wiederum wurden laut Behörden sechs Menschen bei russischen Angriffen getötet.

13 Tote bei ukrainischem Drohnenangriff in Zentralrussland

Bei einem der bislang schwersten ukrainischen Drohnenangriffe auf Russland seit Beginn der russischen Großoffensive vor fast viereinhalb Jahren sind in der Region Tatarstan nach russischen Angaben 13 Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern des "massiven" Angriffs am Montag sei auch ein Kind, erklärten die örtlichen Behörden. Rund 40 weitere Menschen wurden demnach verletzt. In der Ukraine wurden derweil den örtlichen Behörden zufolge sechs Menschen bei Angriffen getötet.

Sommerreise von Verkehrsminister Bilger startet mit ICE-Panne

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat zu Beginn seiner Sommerreise am Montag Bekanntschaft mit den Problemen beim Bahnfahren gemacht: Im ICE vom Berliner Hauptbahnhof nach Hamburg musste Bilger am Montagmorgen den Wagen wechseln, wie die "Rheinische Post" berichtete. In der zweiten Klasse des Zugs war die Klimaanlage ausgefallen, der Wagen wurde geräumt und anschließend gesperrt.

Kampf gegen Geldwäsche: Klingbeil will Beschlagnahme von Vermögen erleichtern

Im Kampf gegen Geldwäsche und Finanzkriminalität will Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Beschlagnahme von Vermögenswerten unklarer Herkunft erleichtern. Das geht aus dem Entwurf für ein Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz hervor, der am Montag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin vorlag. "Es ermöglicht dem Zoll, bedeutsame Vermögensgegenstände sicherzustellen, wenn der Verdacht besteht, dass diese nicht rechtmäßig oder mit nicht rechtmäßigen Mitteln erworben worden sind", hieß es dazu aus dem Finanzministerium.