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Pallade Veneta - Scholz sichert Ukraine weitere Hilfen für Wärmeversorgung und Militärausrüstung zu

Scholz sichert Ukraine weitere Hilfen für Wärmeversorgung und Militärausrüstung zu

POLITIK 11.10.2024
Scholz sichert Ukraine weitere Hilfen für Wärmeversorgung und Militärausrüstung zu
Scholz sichert Ukraine weitere Hilfen für Wärmeversorgung und Militärausrüstung zu / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Angesichts des bevorstehenden dritten Kriegswinters hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Ukraine weitere kurzfristige Hilfen zugesichert. Zur Reparatur der schlimmsten Schäden an der ukrainischen Energieinfrastruktur und zur Wiederherstellung der Wärmeversorgung erhalte die Ukraine weitere 170 Millionen Euro, sagte Scholz am Freitag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Kanzleramt in Berlin.

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"Auch bei der militärischen Unterstützung lassen wir nicht nach", versicherte der Bundeskanzler. Zentral bleibe dabei die Unterstützung bei der Luftverteidigung. Bis zum Jahresende werde mit Unterstützung der Partner Belgien, Dänemark und Norwegen ein weiteres militärisches Unterstützungspaket im Wert von rund 1,4 Milliarden Euro an die Ukraine geliefert, sagte Scholz. Darin enthalten seien unter anderem weitere Luftverteidigungssysteme vom Typ Iris-T und Skynex sowie Panzer, Kampfdrohnen und Artilleriemunition.

Die Unterstützung Deutschlands und der europäischen Partner sende eine klare Botschaft an Russlands Präsidenten Wladimir Putin, betonte Scholz: "Ein Krieg auf Zeit wird nicht funktionieren." Einen "Diktatfrieden" Russlands werde Deutschland nicht akzeptieren.

Selenskyj war am Freitagnachmittag zu einem Besuch in Deutschland eingetroffen. Ursprünglich wollte der ukrainische Präsident am Samstag an einem Gipfeltreffen zur Lage in der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz teilnehmen. Dieses wurde allerdings verschoben, nachdem US-Präsident Joe Biden seinen geplanten Staatsbesuch in Deutschland wegen des Hurrikans "Milton" verschoben hatte.

Für die Ukraine sei es wichtig, dass die deutsche Hilfe auch im nächsten Jahr und auf dem gleichen Niveau fortbestehe, sagte Selenskyj in Berlin. Gleichzeitig wolle die Ukraine wie kein anderes Land, dass der Krieg zu Ende gehe. "Wir verlangen einen gerechten Frieden und einen Sieg für uns", betonte Selenskyj. "Und dafür arbeiten wir täglich."

Bereits am Donnerstag war Selenskyj in London mit dem britischen Regierungschef Keir Starmer und Nato-Generalsekretär Mark Rutte zusammengetroffen. Später traf er in Paris Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zusammen, bevor er nach Rom zu Gesprächen mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni weiterreiste.

Bei seiner Reise wirbt Selenskyj um weitere Unterstützung für den Kampf gegen die russischen Invasionstruppen. Die Ukraine hat angesichts der überlegenen russischen Luftwaffe wiederholt mehr Kampfjets und eine bessere Luftabwehr gefordert.

O.Merendino--PV

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